Aktuelle Aspekte der Eisenbahnregulierung

Der Eisenbahninfrastrukturmarkt ist der jüngste Regulierungsbereich der Bundesnetzagentur. In Deutschland umfasst er ein Streckennetz von ungefähr 34.000 km. Das längste Schienennetz betreibt die DB AG. Diese steht in ihrer Eigenschaft als Betreiber der Schienenwege, als Betreiber einer Vielzahl von Serviceeinrichtungen, als ehemaliger Monopolist und heutiger Marktführer im Fokus der Bundesnetzagentur. Der Auftrag des Gesetzgebers lautet, einen diskriminierungsfreien Zugang zu Schienennetzen und Serviceeinrichtungen sowie eine diskriminierungsfreie Erbringung von Dienstleistungen zu gewährleisten. Die Ausgestaltung rechts- und wettbewerbskonformer Zugangsbedingungen sowie die Regulierung der Entgelte für die Nutzung der Schienennetze und der Serviceeinrichtungen stehen dabei im Zentrum des gesetzlichen Auftrags. Hieraus ergeben sich spezielle Aufgaben und sehr oft auch Konfliktpotenziale, mit denen sich die Bundesnetzagentur auseinandersetzt. So ist die Regulierung des Eisenbahnmarkts gegenüber den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation und Post, die ebenfalls der Regulierung durch die Bundesnetzagentur unterliegen, durch einige Besonderheiten gekennzeichnet. Der Artikel bietet einen Überblick über die aktuell diskutierten Themenschwerpunkte.