EU-Eisenbahngesetzgebung
Liberalisierung des Systems Eisenbahn – ein Überblick
Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu Betrieb, Technik und Sicherheit weiter harmonisiert werden.
Das Ziel einer gemeinsamen europäischen Verkehrspolitik ist es, ein transeuropäisches Verkehrsnetz zu schaffen, den Wettbewerb zu fördern und die Dienstleistungsfreiheit zu gewährleisten. Eine wichtige Maßnahme hierfür ist die Liberalisierung des europäischen Schienenverkehrs. Damit sollen im nationalen sowie im internationalen Verkehr kontinuierlich Marktanteile von der Straße und der Luftfahrt gewonnen werden. Damit verbunden wäre auch automatisch eine Reduzierung der CO2-Emissionen, zum Beispiel bei Inlandsflügen.
SystemBahnPlus
Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.
„Mehr Qualität im Netz durch Entgeltregulierung ist derzeit nicht realistisch“
Wie ist es um den Wettbewerb auf der Schiene bestellt, wie kann die Infrastrukturentwicklung besser gesteuert werden und wie muss der DB-Konzern strukturell aufgestellt sein? Drei Experten für Recht und Regulierung antworten.
Infrastruktur-Reform: Time to GO?
Auf der Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ stand die neue DB-Infrastrukturgesellschaft InfraGO im Fokus.
