Behörden
Verwaltungsrecht: ein Buch mit 7 Siegeln
Das Verwaltungsrecht ist ein wichtiger gesetzlicher Rahmen, der auch in Eisenbahnunternehmen berücksichtigt werden muss, zum Beispiel in der Kommunikation mit Zulassungsbehörden.
Die Europäische Union hatte sich zum Ziel gesetzt, einen einheitlichen Eisenbahnraum zu schaffen und den Schienenverkehr in Europa zu stärken. Um unter anderem die Forderungen der EG-Richtlinie 91/440/EWG (Richtlinie 91/440/EWG des Rates vom 29.Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft) nach diskriminierungsfreiem Zugang zum Schienennetz in Deutschland zu erfüllen, setzte das Bundesverkehrsministerium eine Regierungskommission Bahn ein, die ein Konzept zur Reform des Eisenbahnwesens in Deutschland entwickelte. Dies mündete schließlich 1993 in das Eisenbahnneuordnungsgesetz. Damit wurde die Bahnreform – Umwandlung von Bundesbahn und Reichsbahn in eine neue, privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes, der Deutschen Bahn AG – zum 1. Januar 1994 eingeleitet.
SystemBahnPlus
Aufgaben nationaler Sicherheitsbehörden (1/2)
Im vierten Teil der Reihe „Praxiswissen Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung“ wird die Rolle der zuständigen Behörden näher beleuchtet.
Juristen stellen hohe Erwartungen an ein überlastetes Schienennetz
Auf einer Fachtagung der Bundesnetzagentur haben Experten diskutiert, welche Rolle das Eisenbahnrecht in Zeiten des Umbruchs für das System Bahn spielt.
Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.
