Die Rolle der Eisenbahn im Rahmen der verkehrspolitischen Ziele der neuen Bundesregierung

Die ökonomische, ökologische und soziale Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängt in hohem Maß davon ab, wie leistungsfähig unser Verkehrssystem ist und wie wettbewerbsfähig unsere Mobilitätswirtschaft. Zentrales verkehrspolitisches Ziel der Bundesregierung bleibt daher die Sicherung nachhaltiger Mobilität als Grundlage für Wachstum und Beschäftigung sowie die Mobilität der Menschen. Sie steht heute für Lebensqualität. Die Politik kann und soll die aktuellen Verkehrsprobleme nicht allein durch Verkehrswegebau lösen. Dagegen sprechen knappes Geld, die Notwendigkeit zur Reduzierung von Flächenverbrauch, besonders aber die Aufgabe, verkehrsübergreifende Netze zu schaffen. Wir brauchen Rahmenbedingungen, die zu einer effizienten Nutzung des Verkehrssystems beitragen und den Verkehrssektor zu einem attraktiven Einsatzfeld von Innovationen machen. Deswegen orientiert sich unsere Zukunftsstrategie an der Optimierung des Gesamtsystems durch eine effiziente Vernetzung der Verkehrsträger, der Sicherung der Angebotsvielfalt und der Nutzung neuer Logistikkonzepte. Die Bundesregierung verfolgt damit eine Verkehrsträger übergreifende Integration von investitions-, ordnungs- und innovationspolitischen Instrumenten (Integrierte Verkehrspolitik). Nur die Bündelung aufeinander abgestimmter Maßnahmen wird zu einer spürbaren Verbesserung des Verkehrssystems führen. Dem Eisenbahnverkehr kommt hierbei eine zentrale Rolle zu.