Vertragsgrundlagen – Voraussetzungen für Zuwendungen – Finanzierungsprozess
Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund
Auf Grundlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSchwAG) – und bis 2002 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes (DBGrG) – stellt der Bund seit 1994 nach Maßgabe der jährlichen Haushaltsansätze Haushaltsmittel für Investitionen in die Schienenwege des Bundes – inzwischen ausschließlich als nicht rückzahlbare Baukostenzuschüsse – zur Verfügung (rd. 3,5 Mrd. Euro im Jahr 2005). Die gesetzlichen Grundlagen wurden im 1. Teil des Artikels in „Deine Bahn“ 7/2005 vorgestellt. Nun geht es um die vertraglichen Grundlagen und die vielfältigen Voraussetzungen, die die Infrastrukturgesellschaften der Bahn erfüllen müssen, um die Zuschüsse auch zu erhalten.
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
„Wir brauchen klare Steuerung und verlässliche Finanzierung“
Die Einführung von ETCS in Deutschland steht an einem kritischen Punkt. Vier Fragen an den VDV.
Genehmigung aus Brüssel: Rechtssichere Grundlage für die Transformation
Die EU-Kommission hat die Beihilfen für DB Cargo genehmigt. Voraussetzung ist die Umsetzung eines Umstrukturierungsplans.
