Investitionsbeschleunigungsgesetz
Infrastrukturprojekte sollen endlich schneller umgesetzt werden
Der Gesetzgeber hat eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, um die Planung und Genehmigung von Ausbau-und Modernisierungsvorhaben zu beschleunigen.
Der Gesetzgeber hat in der vergangenen Legislaturperiode eine Reihe von Maßnahmen kodifiziert, mit denen Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich geschmeidiger gestaltet werden sollten. Um vorhandene Finanzmittel zügiger ihrem bestimmungsgemäßen Zweck zuführen zu können, wurde der Weg von der Planung bis zum Bau zuletzt weiter geebnet. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz soll helfen, Infrastrukturprojekte noch rascher umzusetzen.
SystemBahnPlus
Eisenbahnrecht in der Praxis: Immissionsschutzrecht
Beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn sind Einwirkungen auf die Umwelt nicht vermeidbar. Was Betreiber von Infrastruktur und Fahrzeugen beachten müssen, ist im Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelt.
2026 muss die Bundesregierung die Wende schaffen
Deutschland braucht eine zukunftsfähige Bahn – und die Bahn braucht Geld und Reformen, um zukunftsfähig zu werden. Dafür ist dieses Jahr ein entscheidendes Jahr, sagt der ökologische Verkehrsclub VCD.
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
