Eisenbahnregulierung
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 2)
Im zweiten Teil des Beitrags werden der Umgang mit Nutzungskonflikten, die Ablehnung von Anträgen und der Sonderfall der Auflösung bestehender Verträge behandelt.
Der erste Teil des Beitrags hat beschrieben, wie das Antragsverfahren beim Zugang zu Serviceeinrichtungen abläuft und in welchen Fällen es zu Nutzungskonflikten kommen kann, die eine Koordinierung erfordern. Im Folgenden wird die Vorgehensweise für den Fall erläutert, dass der Nutzungskonflikt nicht einvernehmlich gelöst werden kann. Außerdem werden die Ablehnung von Anträgen und der Sonderfall der Auflösung bestehender Verträge behandelt. Hintergrund sind Änderungen am Eisenbahnregulierungsgesetz in 2021 und die damit verbundene Verschränkung mit den Regelungen der Durchführungsverordnung über den Zugang zu Serviceeinrichtungen. Der Beitrag schließt mit Überlegungen ab, wie das Verfahren im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene vereinfacht werden könnte.
SystemBahnPlus
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 1)
Der Zugang zu Serviceeinrichtungen hat durch die im Jahr 2021 erfolgten Änderungen des Eisenbahnregulierungsgesetzes ein neues Gesicht bekommen.
Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
