Eisenbahnregulierung
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 1)
Der Zugang zu Serviceeinrichtungen hat durch die im Jahr 2021 erfolgten Änderungen des Eisenbahnregulierungsgesetzes ein neues Gesicht bekommen.
Der Zugang zu Serviceeinrichtungen hat durch die im Jahr 2021 erfolgten Änderungen des § 13 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) und die damit verbundene Verschränkung mit den Regelungen der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen (DVO 2017/2177, nachfolgend: DVO SE) sowie die Allgemeinverfügung BK10-19-0165_Z der Bundesnetzagentur (BNetzA) vom 08.10.2019 über die Festlegung von Fristen für die Beantwortung von Zugangsanträgen zu Serviceeinrichtungen (nachfolgend: Allgemeinverfügung BK10-19-0165_Z) ein neues Gesicht bekommen. Es ist mittlerweile nicht mehr möglich, die Anforderungen an den Zugang zu Serviceeinrichtungen allein aus dem ERegG abzuleiten. Nachfolgend wird der Versuch eines systematischen Überblicks unternommen.
SystemBahnPlus
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 2)
Im zweiten Teil des Beitrags werden der Umgang mit Nutzungskonflikten, die Ablehnung von Anträgen und der Sonderfall der Auflösung bestehender Verträge behandelt.
Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
