Zulassungs- und Planungsverfahren
Verwaltungsrecht – ein kleiner Überblick
Das Verwaltungsrecht hat bei den Eisenbahnen unter anderem bei Planfeststellungsverfahren eine erhebliche praktische Bedeutung.
Das allgemeine Verwaltungsrecht bildet die verfahrensrechtliche Grundlage für ein „Verwaltungsverfahren“. Ein solches Verfahren dient vor allem der Prüfung der Voraussetzungen, der Vorbereitung und dem Erlass eines Verwaltungsaktes. Es ist insbesondere im VwVfG[1] und – bezüglich des Rechtsschutzes gegen solche Verwaltungsakte – in der VwGO[2] geregelt. Es hat bei den Eisenbahnen z. B. bei Planfeststellungsverfahren (also bei der Zulassung von Bahnanlagen), aber auch bei Beanstandungen seitens der Aufsichtsbehörden erhebliche praktische Bedeutung.
SystemBahnPlus
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
Beratung von Kommunen bei der Entwicklung von Bahnhofsumfeldern
Mit der Einrichtung einer Kompetenzstelle schafft die DB InfraGO AG ein Angebot, um Bahnhöfe und ihre Vorplätze gemeinwohlorientiert weiterzuentwickeln.
Chance zur Verbesserung der Personenbahnhöfe ergreifen
Ein guter Bahnhof ist nicht nur funktional, sondern auch attraktiv. Dazu gehören Anschlussmobilität und Barrierefreiheit.
