Alle Beiträge von Dr. Erik Evtimov

Transporting mail by rail from the People’s Republic of China to Western Europe is seen as a tremendous business opportunity for the member railways of the CIT, but also for the general development of global online trade (e-commerce).

Das gegenwärtige Hauptprojekt des CIT zum elektronischen Frachtbrief CIM und elektronischen Wagenbrief CUV steht im Zentrum der einschlägigen Arbeitsprozesse in diesem Jahr. Unter Teilnahme der Mitglieder des CIT sind auf Sektorebene die rechtlichen und funktionellen Spezifikationen des elektronischen Frachtbriefs CIM auf Basis des Grundsatzes der funktionalen Gleichwertigkeit gemäß Artikel 6 § 9 CIM und des elektronischen Wagenbriefs CUV gemäß Artikel 14 Absatz 2 des Allgemeinen Vertrags für die Verwendung von Güterwagen (AVV) erarbeitet worden. Das CIT wird des Weiteren Partnerorganisationen wie UIC/RailData bei der Finalisierung der technischen Spezifikationen im Rahmen des Projekts eRailFreight besonders unterstützen. Der Beitrag liefert einige zusätzliche Einblicke in diesen Fragenkomplex – vor allem aus einer Rechtsperspektive für die Digitalisierung an der Schnittstelle zur Praxis.
 

Das Thema Multimodalität gewinnt immer mehr an Bedeutung für das Internationale Eisenbahntransportkomitee, einem Verband von zirka 130 Eisenbahnverkehrsunternehmen und Schifffahrtsgesellschaften in Europa, Asien, dem Maghreb und dem Mittleren Osten.

Die neu entstandenen Verkehrsverbindungen im internationalen Personenverkehr, gleich wie im Güterverkehr, sind Gegenstand internationaler, regionaler und nationaler Rechtsregime. Da unterschiedliche Vorschriften zu Rechtsunsicherheit für die Fahrgäste – aber auch für die betroffenen Beförderer – führen können, ist die Abklärung der geltenden Rechte und Pflichten im grenzüberschreitenden Personenverkehr sowie der Vergleich mit den geltenden Rechtsregimen COTIF/CIV, EU-Verordnung 1371/2007 (PRR) sowie SMPS unabdingbar. Dies wird zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit der angebotenen Dienstleistungen im internationalen Eisenbahnpersonenverkehr führen.

Das gemeinsame Projekt des Internationalen Eisenbahntransportkomitees und der Organisation für die Zusammenarbeit der Bahnen „Transportrechtliche Interoperabilität CIM/SMGS“ stellt für den Eisenbahngüterverkehr zwischen Europa, Russland und Asien weiterhin eine Erfolgsgeschichte dar. Mit der Schaffung des Einheitsfrachtbriefs CIM/SMGS und der dazugehörigen Reklamationsbehandlung wurden bereits wesentliche Etappenziele zur Erleichterung des  grenzüberschreitenden Eisenbahngüterverkehrs im Geltungsbereich beider Rechtsregime COTIF/CIM und SMGS erreicht.

Die fortschreitende Globalisierung der Transportmärkte bedeutet für die Bahnen eine neue Herausforderung zur marktgerechten Bewältigung eurasischer Güterbeförderungen mit Distanzen von über 10.000 Kilometern auf dem Landweg. Gemäß des Wettbewerbsberichts 2011 der Deutschen Bahn wird auf den Schlüsselrelationen von Asien nach Europa ein Verkehrsanstieg von rund 23 Prozent für das Jahr 2011 prognostiziert; hingegen fällt das rein innerasiatische Verkehrsaufkommen von lediglich 7 Prozent für die gleiche Zeitperiode eher bescheiden aus. Die regelmäßige Abwicklung von Eisenbahngüterbeförderungen auf der Landbrücke zwischen dem Westen Chinas und dem Westen Europas rückt somit immer näher, und die Frage lautet nicht mehr ob, sondern wann.

Die Ost-West- und West-Ost-Eisenbahngüterverkehre müssen eine unsichtbare Grenze zwischen zwei Rechtsregimen überwinden. In Europa gelten die Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM; in Osteuropa, Russland und Asien/China gilt wiederum das SMGS-Übereinkommen. Das Nebeneinander zweier unterschiedlicher Rechtsregime mag zur Zeit des Kalten Krieges berechtigt gewesen sein, stellt aber heute für die Erbringung von globalen Eisenbahntransportdienstleistungen in den transkontinentalen Korridoren zwischen Europa/Russland und Asien/China ein beträchtliches Hindernis dar. Für die Kunden und die Eisenbahnverkehrsunternehmen ergeben sich aus dieser Situation Mehrkosten für Leistungen, die keinerlei Mehrwert darstellen. Weiter bringt die Ausstellung von neuen Frachtbriefen an der Frachtgrenze ein Fehlerrisiko mit sich, die Gefahr von Verspätungen bei der Durchführung der Beförderungen sowie unkalkulierbare Rechtsunsicherheit zur Folge hat.