Alle Beiträge von Horst-Peter Heinrichs

Im zweiten Teil des Beitrags liegt der Schwerpunkt auf den Handlungsmöglichkeiten des Eisenbahnbetriebsleiters.

Die Aufgaben der Untersuchung von Unfällen und gefährlichen Ereignissen durch Betriebsleiter sind eine im Eisenbahnrecht verankerte Besonderheit.

Am 20. Oktober 2010 veröffentlichte die Europäische Union die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vom 22.09.2010. Schon im Gesetzgebungsverfahren führte diese so genannte Schienengüterverkehrsverordnung zu kontroversen Diskussionen. In Teil 1 des Artikels in Deine Bahn 4/2011 wurden vor allem Struktur und Inhalte der Schienengüterverkehrsverordnung sowie die Regelungen zu Exekutivrat und Verwaltungsrat dargestellt, die zusammen die Leitung eines jeden Güterverkehrskorridors gewährleisten. Teil 2 konzentriert sich auf die „Arbeitsebene“, nämlich die beiden beratenden Gruppen sowie die einzige Anlaufstelle, wohl das zentrale Gremium eines jeden Güterverkehrskorridors.

Am 20. Oktober 2010 veröffentlichte die Europäische Union die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vom 22. September 2010. Schon im Gesetzgebungsverfahren führte diese so genannte Schienengüterverkehrsverordnung zu kontroversen Diskussionen.

Im folgenden Beitrag wird über die Rolle und die Aufgaben der Bundesnetzagentur in einem „liberalisierten“ Eisenbahnmarkt berichtet. Im Einzelnen wird dargestellt, welche Aktivitäten die Bundesnetzagentur im Eisenbahnmarkt tatsächlich unternimmt, welchen Auftrag sie aus den gesetzlichen Bestimmungen hat und welche Unterstützung bestimmte Unternehmen von der Bundesnetzagentur erwarten können.

Eisenbahnen verfügen im Vergleich zum Straßenverkehr und zahlreichen anderen wirtschaftlichen Aktivitäten über sehr anspruchsvolle Sicherheitsanforderungen. Diese Regeln, welche die am Markt teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen erfüllen müssen, haben damit maßgeblichen Einfluss auf den Ablauf des Eisenbahnbetriebs. Sie wirken als eine Voraussetzung für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Ihre Erfüllung wird in Form einer Sicherheitsbescheinigung bestätigt. Damit beeinflussen sie gleichzeitig sowohl den intermodalen als auch den intramodalen Wettbewerb der Verkehrsträger.