Alle Beiträge von Ralf Schweinsberg

Ausgangspunkt für die Errichtung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) ist die RL 2004/49/EG (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) vom 29. April 2004. In Erwägungsgrund Nr. 23 der Richtlinie wird das Erfordernis der Eisenbahnunfalluntersuchung damit begründet, dass schwere Eisenbahnunglücke zwar selten geschehen, sie jedoch verheerende Folgen haben und in der Öffentlichkeit zu Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Eisenbahnsystems führen können. Deshalb sollten alle derartigen Unfälle unter dem Sicherheitsaspekt untersucht werden, um erneute Unfälle zu vermeiden; und die Untersuchungsergebnisse sollen veröffentlicht werden. Andere Unfälle und Störungen könnten erste wichtige Anzeichen für schwere Unfälle sein und sollten bei Bedarf ebenfalls Gegenstand einer Sicherheitsuntersuchung sein.

Das Eisenbahn-Bundesamt ist die deutsche Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde für Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen. Das Eisenbahn-Bundesamt wurde 1994 im Zuge der Bahnstrukturreform gegründet, als Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn rechtlich vereinigt und zur Deutschen Bahn AG umgewandelt wurden. Die Neuordnung ist in Artikel 87e des Grundgesetzes verankert und wurde im Einzelnen im Eisenbahnneuordnungsgesetz geregelt.

In der Eisenbahnaufsicht hat sich in den vergangenen 20 Jahren durch innerstaatliche Veränderungen und Vorgaben der Europäischen Union einiges getan. Dazu gehört die mittelfristige Schaffung eines europaweit einheitlichen institutionellen Rahmens, der die Mitgliedstaaten unter anderem dazu verpflichtet, nationale Sicherheitsbehörden einzurichten,denen insbesondere Genehmigungs- und Aufsichtsaufgaben zu übertragen sind.Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wesentliche Elemente der europäischen Entwicklung mit dem Fokus auf der Funktion des Eisenbahn-Bundesamtes als nationale Eisenbahnsicherheitsbehörde in Deutschland.