Planungsbeschleunigung
Änderungen des rechtlichen Rahmens für Schieneninfrastrukturprojekte
Zur beschleunigten Planung von Großprojekten hat die Bundesregierung im Rahmen ihres Klimaschutzprogramms einige Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht.
Es besteht ein breiter Konsens, dass Schieneninfrastrukturprojekte beschleunigt umgesetzt werden sollten. Auch sind die Töpfe, um Investitionen tätigen zu können, gut gefüllt. Erfahrene Projektverantwortliche fragen, wie das alles gelingen kann. Der Gesetzgeber ist vor diesem Hintergrund tätig geworden und bleibt gefordert, um dort, wo es möglich ist, Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung zu schaffen. Daher ist die Beschleunigung des Planungsrechts auch im vergangenen Jahr im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung berücksichtigt worden.
SystemBahnPlus
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Deutschland braucht eine zukunftsfähige Bahn – und die Bahn braucht Geld und Reformen, um zukunftsfähig zu werden. Dafür ist dieses Jahr ein entscheidendes Jahr, sagt der ökologische Verkehrsclub VCD.
