§ 13 Allgemeines Eisenbahngesetz
Die Krux mit „fremden“ Anschlusseinrichtungen
Der Gesetzgeber hat im Jahr 2021 die Frage der Kostenverteilung bei der Gewährung von Anschluss an eine Eisenbahninfrastruktur an sich gezogen und verbindlich geregelt.
„Jede Eisenbahn hat angrenzenden Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland den Anschluss an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatten“, so hieß es im früheren § 13 Absatz 1 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Anlass für Streitigkeiten bot immer wieder die Frage, wann eine Regelung der Kosten die Interessen nicht nur eines, sondern beider Vertragspartner angemessen abbildet und damit billig ist. Der Gesetzgeber hat die Frage im Jahr 2021 an sich gezogen und die Antwort verbindlich geregelt.
SystemBahnPlus
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 2)
Im zweiten Teil des Beitrags werden der Umgang mit Nutzungskonflikten, die Ablehnung von Anträgen und der Sonderfall der Auflösung bestehender Verträge behandelt.
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 1)
Der Zugang zu Serviceeinrichtungen hat durch die im Jahr 2021 erfolgten Änderungen des Eisenbahnregulierungsgesetzes ein neues Gesicht bekommen.
System Bahn im Spannungsfeld von Sanierungs- und Kapazitätsbedarf
Auf der 31. Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts“ diskutierten Expert*innen kontrovers über die Möglichkeiten, Kapazität und Betriebsqualität während laufender Sanierungsarbeiten zu erhöhen.
