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Ministerien & bahnrelevante Behörden

Der folgende Beitrag beleuchtet die Situation der Eisenbahningenieure im Zusammenhang mit der Einführung der neuen, modifizierten Bauaufsicht des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) im Herbst 2009. Neben der Darstellung der Bauaufsicht im Überblick geht der Autor vor allem auf Sicherheitsgrundsätze ein, die Eisenbahningenieure zu beachten haben.

Ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist die Voraussetzung für die Entfaltung der persönlichen Freiheit der Menschen in unserem Land und für eine starke Volkswirtschaft, von der wir erwarten, dass sie Wohlstand und Beschäftigung für alle hervorbringt. Die Verkehrswege sind die Lebensadern unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft. Der bedarfgerechte Ausbau dieser Verkehrswege muss daher Ziel jeder Bundesregierung sein.

Die ökonomische, ökologische und soziale Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängt in hohem Maß davon ab, wie leistungsfähig unser Verkehrssystem ist und wie wettbewerbsfähig unsere Mobilitätswirtschaft. Zentrales verkehrspolitisches Ziel der Bundesregierung bleibt daher die Sicherung nachhaltiger Mobilität als Grundlage für Wachstum und Beschäftigung sowie die Mobilität der Menschen. Sie steht heute für Lebensqualität. Die Politik kann und soll die aktuellen Verkehrsprobleme nicht allein durch Verkehrswegebau lösen. Dagegen sprechen knappes Geld, die Notwendigkeit zur Reduzierung von Flächenverbrauch, besonders aber die Aufgabe, verkehrsübergreifende Netze zu schaffen. Wir brauchen Rahmenbedingungen, die zu einer effizienten Nutzung des Verkehrssystems beitragen und den Verkehrssektor zu einem attraktiven Einsatzfeld von Innovationen machen. Deswegen orientiert sich unsere Zukunftsstrategie an der Optimierung des Gesamtsystems durch eine effiziente Vernetzung der Verkehrsträger, der Sicherung der Angebotsvielfalt und der Nutzung neuer Logistikkonzepte. Die Bundesregierung verfolgt damit eine Verkehrsträger übergreifende Integration von investitions-, ordnungs- und innovationspolitischen Instrumenten (Integrierte Verkehrspolitik). Nur die Bündelung aufeinander abgestimmter Maßnahmen wird zu einer spürbaren Verbesserung des Verkehrssystems führen. Dem Eisenbahnverkehr kommt hierbei eine zentrale Rolle zu.

„Maut“, „Wegegeld“ oder „Zehnte“ sind Bezeichnungen für eine uralte Form der Zölle, die damit zu den ältesten Abgaben gehören. Ihr Charakter wandelte sich im Laufe der Geschichte mehrfach: von Passier- bzw. Geleitzöllen über so genannte Benutzungsgebühren bis hin zu Straf- und Schutzzöllen.

Der Verkehr mit Waren über Ländergrenzen hinweg erfolgt seit Jahrtausenden unter staatlicher Aufsicht. Die Erhebung von Steuern (Zöllen) stand dabei in der Vergangenheit meistens im Vordergrund. Ursprünglich wurde dabei ein Teil der Ware, z.B. der „Zehnte“ (Teil) als Abgabe verlangt. Erst später ging man dazu über, diese Steuer in Form von Geld zu erheben.

Die Nachkriegsentwicklung auf dem Gebiet des Zollwesens zeichnet sich durch eine zunehmende internationale Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland sowie deren wirtschaftliche Integration im Rahmen der EG aus. Internationale Bemühungen um einen liberalisierten Welthandel, der keinen protektionistischen Beschränkungen mehr unterliegt, führten in den letzten Jahrzehnten zu einem stetigen Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen.