COTIF-CUI
Internationales Recht zur Infrastrukturnutzung: Erweckung aus dem Schattendasein?
Wenn ein deutsches EVU in Österreich Züge fahren lässt, dann sollte es die Haftungsbestimmungen kennen, die sich aus einem Anhang des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr ergeben.
Wenn es um die rechtlichen Beziehungen zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) geht, dann richtet sich der Blick in Deutschland regelmäßig auf das Eisenbahnregulierungsgesetz (EregG). Mit diesem Gesetz – und auch im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) – wird in erster Linie umgesetzt, was die Europäische Union in ihren Richtlinien zur Nutzung der Eisenbahninfrastruktur an Regelungen vorgibt. Die vertraglichen Beziehungen zwischen EVU und EIU sind daran anschließend in Infrastrukturnutzungsverträgen auf der Grundlage von Schienenennetz-Nutzungsbedingungen des EIU geregelt (§§ 19, 20 ERegG).
SystemBahnPlus
Liberalisierung des Systems Eisenbahn – ein Überblick
Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu Betrieb, Technik und Sicherheit weiter harmonisiert werden.
Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.
Abbau von Grenzhemmnissen im internationalen Verkehr
Neue Instrumente zur Unterstützung des grenzüberschreitenden Zugverkehrs sollen helfen, den künftigen europäischen Anforderungen gerecht zu werden.
