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Internationale Eisenbahnkorridore

Istanbul – eine Stadt auf zwei Kontinenten – ist die größte Stadt der Türkei. Über 14 Millionen Einwohner erzeugen hier täglich enorme Verkehrsströme. Der Bosporus teilt die Stadt in zwei Teile und wirkt als ein Widerstand für die Verkehrsströme zwischen Asien und Europa. Dieser Widerstand soll künftig durch die Fertigstellung des für den Personen- und Güterverkehr geplanten Marmaray-Projekts verringert werden. Dadurch wird auch ein neuer direkter Güterverkehrskorridor zwischen Asien und Europa geschaffen.
 

Die DB Netz AG muss durch die Liberalisierung der Eisenbahnmärkte und die Umstrukturierung der ehemaligen Staatsbahnen neue Infrastrukturverknüpfungsverträge mit ihren Nachbarinfrastrukturbetreibern abschließen, die den veränderten rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen entsprechen – so auch mit der Réseau ferré de France – RFF, dem französischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber, und der SCNF, der staatlichen Eisenbahngesellschaft Frankreichs.

Laut Satzung der Organisation für die Zusammenarbeit der Eisenbahnen (OSShD) ist der weitere Ausbau der internationalen Eisenbahntransportkorridore vor allem für den Verkehr zwischen Europa und Asien einschließlich des kombinierten Verkehrs eine der Hauptrichtungen ihrer Tätigkeit. Die Umsetzung dieser Aufgabe hat große Bedeutung für die Eisenbahnen der OSShD-Mitgliedsländer, deren Betriebslänge gegenwärtig insgesamt 280.742 Kilometer beträgt.

Durch die Liberalisierung der Eisenbahnmärkte und die Umstrukturierung der ehemaligen Staatsbahnen musste die DB Netz AG neue Infrastrukturverknüpfungsverträge mit ihren europäischen Nachbarunternehmen abschließen, die den veränderten rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen entsprechen – so auch mit der Banedanmark, dem dänischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber.

Die in Deutschland erlassene Triebfahrzeugführerscheinverordnung, mit der ein EU-Führerschein zur stufenweisen Einführung bis 2018 vorgegeben wird, gibt den Eisenbahnen eine Vielzahl neuer verwaltungsintensiver Regeln auf, die die Anforderungen gegenüber den bisherigen Regeln der VDV-Schrift 753 deutlich erhöhen und die Bedingungen für die arbeitsteilige Zusammenarbeit und die Wirtschaftlichkeit der Eisenbahnen verschlechtern. Die Veränderungen gegenüber der bisherigen deutschen Regelung und die praktischen Erfahrungen aus Sicht der Eisenbahnunternehmen werden im Folgenden betrachtet.

Die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr trat am 3. Dezember 2009 in Kraft und brachte insbesondere hinsichtlich der Haftung für Verspätungen und Zugausfälle sowie für Personenschäden wichtige Neuerungen. Der vorliegende Beitrag stellt dar, welche Rechte die Regelung für die Reisenden im internationalen Verkehr brachte und zieht drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten eine Zwischenbilanz.

Auch wenn Europa in diesen Wochen und Monaten enorme Herausforderungen zu bewältigen hat, die die Europäische Union auf eine harte Probe stellen, setzt der Personenverkehr der Deutschen Bahn auf das Zusammenwachsen Europas und seiner Verkehrsmärkte: Mit dem Kauf von Arriva im Jahr 2010 und dem damit verbundenen kontinuierlichen strategischen Ausbau im europäischen Regional- und Nahverkehr hat sich DB Bahn hervorragend für die Zukunft aufgestellt.
 

Am 26. Februar 2013 haben die Verkehrsminister der Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) im Rahmen des diesjährigen Binnenverkehrsausschusses eine politische Deklaration zur Vereinheitlichung des internationalen Eisenbahnrechts unterzeichnet. Mit der Erklärung verpflichten sich 37 Staaten, die entlang der wichtigen eurasischen Eisenbahnkorridore liegen, zur offiziellen Aufnahme von Arbeiten zur Rechtsvereinheitlichung im Eisenbahnsektor auf UN-Ebene. Parallel hierzu werden die Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgefordert, vertragliche Bestimmungen für die eurasischen Verkehre zu erarbeiten. Die mehr als 11.000 Kilometer lange Strecke von Europa nach Asien soll künftig mit einem Vertrag, einheitlichen Regeln und einem einheitlichen Haftungsregime befahren werden können.

Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel ist eines der bedeutendsten Projekte im deutschen Schienennetz. Diese vor mehr als 150 Jahren gebaute Strecke gilt als Herzstück des wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridors zwischen Rotterdam und Genua und ist zudem eine zentrale Achse des regionalen wie internationalen Reiseverkehrs.
 

Der Infrastrukturverknüpfungsvertrag zwischen der DB Netz AG und dem niederländischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber ProRail verbessert die Wettbewerbssituation beider Bahnen. Mit diesem Beitrag wird die Reihe über Grenzbetriebsvereinbarungen der Deutschen Bahn zu ihren europäischen Partnern fortgesetzt.
 

Die Bahnen der europäischen Nationalstaaten organisieren ihren Betrieb nach unternehmerischen Prinzipien, den nationalen Rechtsvorschriften bzw. dem EU-Recht soweit den Bahnbetrieb betreffend und anderen internationalen Rechtsvorschriften. An den nationalen Grenzen, den Schnittstellen der Bahnen der einzelnen Länder zueinander, treffen die traditionell unterschiedlichen Regelwerke der Nachbarbahnen aufeinander. Damit dies nicht zu Behinderungen im grenzüberschreitenden Verkehr führt, werden in bilateralen Grenzübergangsverträgen und -vereinbarungen alle notwendigen Belange geregelt, um einen reibungslosen Bahnbetrieb beim Grenzübertritt zu gewährleisten. Dieser Beitrag erläutert den aktuellen Vertragsstand im Verbund mit den an Deutschland angrenzenden Nachbarbahnen.

Die rechtlichen und wettbewerblichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene haben sich grundlegend geändert: Eisenbahn-Verkehrsunternehmen und -Infrastrukturbetreiber müssen ihre vertraglichen Beziehungen an Grenzübergängen zu den Nachbarländern neu gestalten.