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Arbeitsrecht

Die Teil-Legalisierung von Cannabis wirft aus Sicht von Arbeitgebern zahlreiche Fragen auf, z. B. zum Umgang mit Cannabiskonsum bei den Beschäftigten und möglichen Auswirkungen auf sicherheitsrelevante Tätigkeiten.

Verwunderung und zuweilen Unverständnis, auch heftige Kritik begegnen den Betriebsräten der DB Systel, wenn sie erklären sollen, dass sie den eingeschlagenen Weg der kulturellen Veränderung und der Transformation der Arbeitsbeziehungen in eine „Neue Arbeitswelt“ unterstützen. Der traditionelle Reflex von Betriebsräten anderer Unternehmen, dass sich ein Betriebsrat nicht ohne Weiteres mit der Geschäftsführung auf demselben Weg zu einem […]

Ob in der Ausbildung, Schulung oder im betrieblichen Alltag bei den Bahnen: Regelwerke und Technik sind das eine – maßgeblichen Einfluss auf kompetentes, verantwortliches und sicheres Handeln hat aber auch die Interaktion von Vorgesetzten und Ausbildern mit den Mitarbeitern.

Im Bahnreformbereich regelt die Eisenbahn-Laufbahnverordnung spezielle Bereiche des Laufbahnrechts als vorrangige Rechtsnorm für die bei der privatisierten Deutschen Bahn Aktiengesellschaft und ihren Tochtergesellschaften sowie bei weiteren ausgegliederten Unternehmen eingesetzten Beamtinnen und Beamten. Dabei werden auch die besonderen Belange einer Personalentwicklung und Personalverwendung von Beamtinnen und Beamten in privatrechtlich organisierten Unternehmen berücksichtigt.

Mit der Verabschiedung des Berufbildungsgesetzes 1969 durch die Große Koalition (CDU/CSU und SPD) wurde der Grundstein für Berufsausbildungsverhältnisse in Deutschland gelegt. Es regelt das Zusammenwirken von Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern und staatlichen Stellen und definiert die Grundlagen der beruflichen Qualifizierung in der Bundesrepublik. Im Folgenden wird ein Überblick über die Entstehungsgeschichte des Gesetzes gegeben. Außerdem wird aufgezeigt, wie auf dessen Grundlage neue Ausbildungsberufe, unter anderem bei der DB AG, erarbeitet werden.

Nachdem wir uns im ersten Teil mit den allgemeinen Grundlagen des Arbeitsrechtes befasst haben, wollen wir uns nun dem Individualarbeitsrecht – und hier den Beendigungsgründen eines Arbeitsverhältnisses zuwenden.

Beendigungsgründe sind:
> Aufhebungsvertrag §§ 241, 305 BGB,
> Anfechtung,
> Einseitige Lossagung vom faktischen Arbeitsverhältnis,
> Tod des Arbeitsnehmers,
> Außerordentliche und ordentliche Kündigung,
> Auflösung durch Gerichtsurteil,
> Befristungsablauf § 620 BGB,
> Eintritt eines auflösenden Bedingung gemäß
>§ 158 Abs. 2 BGB.

Besondere praktische Bedeutung in der Arbeitswelt hat die Kündigung auf die im Folgenden eingegangen werden soll.

In den nächsten Ausgaben von „Deine Bahn“ werden die verschiedenen Aspekte des deutschen Arbeitsrechts in regelmäßiger Folge vorgestellt.

Ziel dieser Reihe soll es sein, den Fach-, Führungs- und Nachwuchskräfte der Deutschen Bahn AG, des BEV und des EBA, soweit sie mit dieser Materie noch nicht befasst waren, ein für ihre Tätigkeit notwendiges Basisverständnis der Grundlagen des deutschen Arbeitsrechts zu vermitteln. Die Theorie wird dabei durch Praxis-Tipps ergänzt werden.
Interessierte Leser von Deine Bahn können gerne individuelle arbeitsrechtliche Interessenschwerpunkte an den Autor herantragen und damit ein Stück weit Einfluss auf den Inhalt nehmen (ralf.skrzipietz@email.de).

Dieser Artikel vermittelt zunächst einen Überblick über Begriffsbestimmungen und Grundlagen sowie die Struktur des Arbeitsrechts.

In den darauffolgenden Artikeln wird u.a. auf Fragen des Individualarbeitsrechtes, des Kollektiven Arbeitsrechtes, des Arbeitsschutzrechtes sowie auf Sonderprobleme wie Mobbing und Stalking – also die arbeitsrechtlichen Zusammenhänge – eingegangen werden.