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Eisenbahnregulierung

Wie der Verkehrsträger Schiene den (klima-)politischen Rückenwind nutzen und gleichzeitig einer immer komplexeren Rechtslage gerecht werden kann, wurde beim EBL-Kongress von DB Training in Rostock diskutiert.

Der Schienengüterverkehr unterliegt vielfältigen internen und externen Einflüssen, die komplexe Maßnahmen erfordern. Ihre Umsetzung ist nur international und unternehmensübergreifend möglich.

Die Zeit ist reif für eine Reform des öffentlichen Verkehrs, die den Deutschland-Takt und die Reisekette in den Mittelpunkt rückt: eine Bestandsaufnahme zum Jubiläum der Bahnreform.

Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu Betrieb, Technik und Sicherheit weiter harmonisiert werden.

Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert.

Auf dem 12. Symposium „Wettbewerb und Regulierung im Eisenbahnsektor“ rückte die Rolle der Schiene bei der Verkehrswende in den Fokus.

Mit ihrer Richtlinie 2016/798 stellt die EU die Weichen für eine Harmonisierung des europäischen Eisenbahnverkehrs. Im zweiten Teil des Beitrags werden die Zielsetzungen und Veränderungen im Einzelnen vorgestellt.

Auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums hat die EU die erstmals 2004 veröffentlichte Sicherheitsrichtlinie neu herausgegeben. Ein Blick zurück auf die Hintergründe.

Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.

Mit einem Gesetz, das die Stärke des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich adressiert, verbindet der Gesetzgeber regelmäßig und auch im konkreten Gesetzesvorhaben hohe Ziele. Kann ein Gesetz überhaupt Wettbewerb schaffen oder stärken, oder ist dies eine Aufgabe, die den Marktbeteiligten und den weiteren Akteuren im jeweiligen Markt obliegt?

Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen kann, liegt auf der Hand. In einem Massengeschäft wäre ein solcher Ansatz auch überhaupt nicht zielführend. Dennoch ist es eine stetige Herausforderung, möglichst viele Interessen in einem praktikablen und von den Marktteilnehmern akzeptierten Preissystem zu vereinen.

Die Begriffe „Logistik“ und „Innovation“ werden häufig und gerne in einem Atemzug genannt. Sie um den Begriff der Regulierung zu ergänzen, mag zunächst gewöhnungsbedürftig erscheinen – ist jedoch, wie die folgenden Ausführungen zeigen sollen, folgerichtig.