Die Planfeststellung ist nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und der Länder ein förmliches Verwaltungsverfahren, das in besonderen, gesetzlich vorgesehenen Fällen durchgeführt wird. Gegenstand der Planfeststellung sind raumbedeutsame Vorhaben. Darunter fallen unter anderem der Bau von Bundesstraßen, Bundeswasserstraßen, Luftverkehrs- oder Eisenbahnverkehrsanlagen. Stets handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der grundsätzlich nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) ergeht, die aber im Einzelnen durch die vorrangigen Fachgesetze ergänzt oder gar ersetzt werden.
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Infrastrukturplanung
Erneuerung des Berliner Ostkreuzes
Der Bahnhof Ostkreuz gehört zu den am stärksten frequentierten Umsteigepunkten im Berliner Nahverkehrsnetz. Nach aktuellen Verkehrszählungen der Berliner S-Bahn GmbH steigen derzeit am Ostkreuz täglich 100.000 Reisende ein, aus und um. Für das Jahr 2015 rechnen Verkehrsexperten mit einem Zuwachs auf 123.000 Reisende, die täglich den Bahnhof nutzen werden. Im Folgenden wird die Notwendigkeit des komplexen Umbaus des Bahnhofes Ostkreuz erläutert und das geplante Ergebnis beschrieben.
Neubaustrecke Erfurt – Leipzig/Halle
Der Aus- und Neubau der Hochleistungstrasse zwischen Nürnberg und Berlin ist das größte und innovativste Infrastrukturprojekt Deutschlands und Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8. Der Abschnitt zwischen Erfurt und Leipzig/Halle wird dafür gänzlich neu gebaut und soll im Jahr 2015 in Betrieb genommen werden. Der folgende Beitrag stellt die Bauarbeiten auf diesem Abschnitt vor.
Von der Planung bis zur Inbetriebnahme
Der Gotthard-Basistunnel wird nicht nur die Verkehrssituation in der Schweiz, sondern das Eisenbahnnetz Europas grundsätzlich verändern: Mit dem Durchschlag in der Oströhre des Gotthard-Basistunnels erreichte das Projekt AlpTransit am 15. Oktober 2010 zwischen Sedrun und Faido einen weiteren großen Meilenstein. Am 23. März 2011 erfolgte dann der letzte Durchschlag im längsten Bahntunnel der Welt. Das Projekt befindet sich somit am Übergang vom Tunnelbau zur bahntechnischen Ausrüstungsphase. Anfang 2016 wird in einem Probebetrieb mit Zügen das Zusammenspiel der technischen Installationen im Gotthard-Basistunnel getestet. Im Dezember 2016 werden die Schweizerischen Bundesbahnen als zukünftige Betreiber den kommerziellen Betrieb durch den längsten Eisenbahntunnel der Welt aufnehmen.
Niedersachsen bekennt sich zum Projekt Y-Trasse
Für die Planung der so genannten Y-Trasse haben Niedersachsen und die Deutsche Bahn eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet, mit der sich das Land verpflichtet, 10 Millionen Euro als Darlehen für die Planung der Neubaustrecke zur Aufnahme des Schnellverkehrs von Hannover über Walsrode nach Hamburg und Bremen bereit zu stellen. Mit dem eingeschlagenen Weg eines Darlehens, das die DB mit dem Bau der Strecke zinsfrei zurückerstatten wird, sieht das Land Niedersachsen eine hervorragende Grundlage für eine Partnerschaft auf Augenhöhe.
Investitionsstrategie der DB Netz AG für mehr Verkehr auf der Schiene
Das Schienennetz der Deutschen Bahn ist das größte und komplexeste in Europa. Knapp 34.000 Kilometer Gleise, die vom Personen- und Güterverkehr überwiegend gemischt genutzt werden, erstrecken sich von Flensburg im Norden bis Basel im Süden, von Aachen im Westen bis Görlitz im Osten. Hinzu kommen 5.700 Bahnhöfe, 770 Tunnel, über 69.000 Weichen, 27.000 Eisenbahnbrücken und knapp 4.400 Stellwerke. Täglich rund fünf Millionen Bahnfahrer und hunderte Güterverkehrskunden profitieren von dieser leistungsstarken Infrastruktur und einer stabilen Pünktlichkeit auf hohem Niveau. Auch der Wettbewerb floriert: Neben Transporteuren der Bahn nutzen derzeit über 300 Eisenbahnverkehrsunternehmen aus dem In- und Ausland das DB-Schienennetz für insgesamt rund 39.000 Zugfahrten pro Tag.
Die beste Technik für das beste Netz
Parallel zum prozessualen und organisatorischen Veränderungsprozess der DB Netz AG (ProNetz, siehe „Deine Bahn“, 8/2008, http://www.deine-bahn.de/node/4112) wurde eine technologische Neuausrichtung des Unternehmens notwendig, um einerseits dauerhaft für die Herausforderungen an die Infrastrukturanlagen der DB Netz AG gerüstet zu sein und andererseits eine stabile Grundlage für ein sich jährlich verbesserndes Betriebsergebnis zu liefern. Zu diesem Zweck wurden die Technikkompetenzen im neuen Zentralbereich Technologie gebündelt und eine umfangreiche Technologiestrategie erarbeitet, die sich seit einem Jahr in der Umsetzung befindet. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die „Integrierte Technologiestrategie (ITS)“ der DB Netz AG.
Hohe Transportnachfrage treibt weltweite Infrastrukturinvestitionen
Die Globalisierung und die hohe wirtschaftliche Dynamik – besonders in China und Indien – einerseits sowie das weltweite Bevölkerungswachstum und die fortschreitende Urbanisierung andererseits sind die Treiber für eine unverändert hohe Nachfrage nach Transportkapazitäten. Bis 2020 fließen vsl. weltweit 71 Billion US-Dollar in Infrastrukturprojekte.
Richtlinie 413: Betriebliche Infrastrukturplanung bei der DB Netz AG
Gemäß § 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) sind die Eisenbahnen verpflichtet, ihren Betrieb sicher zu führen und die Eisenbahninfrastruktur, Fahrzeuge und Zubehör sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten.
Ein qualitativ hochwertiger, sicherer und quantitativ optimierter Fahrweg ist Grundlage für die Verkehrsleistungen auf der Schiene; seine Vorhaltung und Entwicklung muss kundengerecht sein und betrieblichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekten Rechnung tragen.
Die Gestaltung der betrieblichen Infrastruktur der DB Netz AG unter Berücksichtigung der genannten Aspekte ist eine wesentliche Aufgabe des Vorstandsressorts Infrastruktur und Dienstleistungen und von hoher Bedeutung für die Deutsche Bahn AG insgesamt.
Die Bedeutung der Mobilität und Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Der nachfolgende Artikel zeigt die Entwicklung der Mobilität in Deutschland auf. Die aus den Steigerungsraten resultierenden Herausforderungen an die Infrastruktur ist ein Themenschwerpunkt des Artikels. Im Mittelpunkt stehen dabei die gewachsenen Ansprüche an die Infrastruktur, die ihre Ursache in dem erheblichen Anstieg des Güterverkehrs haben. Der Autor zeigt auch auf, dass – trotz einer Trendwende in den letzten Jahren – die von vielen gewünschte Verlagerung von Gütern auf die Schiene noch nicht den Erwartungen entspricht.
Großprojekte
Mit den neuen Bahnhöfen und Strecken der Nord-Süd-Verbindung im Eisenbahnknoten Berlin wurde die größte Baustelle Europas erfolgreich abgeschlossen und das Kernstück der schienenorientierten Metropole im Mai 2006 in Betrieb genommen.
Dieses Großprojekt hat beispiellose rechtliche, technische und organisatorische Herausforderungen an alle Projektbeteiligten gestellt – vom umweltgerechten und stadtverträglichen Planen und Bauen über die räumliche und zeitliche Abstimmung der Großbaustellen mit allen ober- und unterirdisch beteiligten öffentlichen und privaten Investoren bis hin zur ingenieurmäßigen Beherrschung des Bauens im Grenzbereich des technisch Machbaren.
Voraussetzung für den Erfolg war, neben der Bereitschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit und der ingenieurmäßigen Lösungskompetenz der beteiligten Partner, eine professionelle Projektstruktur und Projektorganisation.
Im Folgenden werden am Beispiel der Nord-Süd-Verbindung die maßgeblichen Prozesse bei der Planung und Realisierung von Großprojekten aus Sicht des Bauherrn DB Netz AG dargestellt.
„Infrastruktur gestalten“ zum 1. März 2006
Gemäß § 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) sind die Eisenbahnen verpflichtet, ihren Betrieb sicher zu führen und die Eisenbahninfrastruktur, Fahrzeuge und Zubehör sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten.
Ein qualitativ hochwertiger, sicherer und quantitativ optimierter Fahrweg ist Grundlage für die Verkehrsleistungen auf der Schiene; seine Vorhaltung und Entwicklung muss kundengerecht sein und betrieblichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekten Rechnung tragen.
Die Gestaltung der betrieblichen Infrastruktur der DB Netz AG unter Berücksichtigung der genannten Aspekte ist eine wesentliche Aufgabe des Vorstandsressorts Infrastruktur und Dienstleistungen und von hoher Bedeutung für die Deutsche Bahn AG insgesamt. Als standardisierte Vorgabe dient dazu die Richtlinie 413 „Infrastruktur gestalten“.