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Regelwerke

Die rechtliche Grundlage für die Erbringung von Verkehrsleistungen ist der Verkehrsvertrag, in dem der Aufgabenträger seine Anforderungen und Pflichten gegenüber dem Verkehrsunternehmen formuliert. Der folgende Beitrag gibt Hinweise, wie Unternehmen die vertraglichen Anforderungen ihrer Aufgabenträger besser managen und für sich nutzen können.

Neueste Statistiken besagen, dass der Personenverkehr mit Bahnen leicht zunimmt, wogegen beim Güterverkehr trotz zunehmender Warenströme ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen ist. Die Eisenbahn steht im Wettbewerb mit anderen Verkehrssystemen, sie muss gegen diese bestehen können, sich mit ihnen vernetzen und letztendlich auch kostengünstig betrieben werden. Dann hat der Eisenbahnbetrieb eine Zukunft.

Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.

Mit der Neustrukturierung der Fahrdienstvorschrift der DB Netz AG zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es für die DB Fernverkehr AG erforderlich, ein Zugbegleiterheft herauszugeben. Bei der Zusammenstellung dieser Regelbücher sind europäische Vorgaben zu berücksichtigen.

Die vom Markt geforderte ausgeprägte Einsatzspezifikation der Schienenfahrzeuge stellt die Fahrzeughersteller vor eine schwer lösbare Aufgabe. Die Fahrzeuge müssen an die jeweiligen Transportaufgaben, die spezifischen Betriebsbedingungen sowie spezielle Kundenwünsche hinreichend angepasst sein; gleichzeitig sollen aber die Beschaffungskosten wie auch die Betriebskosten möglichst gering ausfallen. Bei der Konstruktion und anschließend beim Bau der Schienenfahrzeuge müssen die stetig weiterentwickelten Anforderungen geltender Gesetze, Richtlinien und Normen Berücksichtigung finden.

Die Europäische Kommission fordert von allen EU-Eisenbahnverkehrsunternehmen unter anderem die Bereitstellung eines Triebfahrzeugführerheftes. Ein Expertenteam der DB AG hat deshalb eine Schrift konzipiert, die die primären Betriebsregeln für Triebfahrzeugführer umfasst.

Ein europaweit liberali­sierter Markt für Eisen­bahnverkehrsleistungen wird zu einer Stärkung des Verkehrsträgers Schiene führen. Aus diesem Grund haben das europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im Jahr 2004 die EG-Richtlinie 2004/49/EG („Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“) in Kraft gesetzt.

Der vorliegende Artikel begründet die Notwendigkeit von Weisungen, gibt einen Einblick in die verschiedenen Weisungsarten der DB Fernverkehr AG und zeigt die juristischen Grundlagen auf. Im Folgenden wird der Prozess zur Erstellung und Herausgabe von Weisungen für Mitarbeiter im Bahnbetrieb beschrieben.

Die „Sicherheitsrichtlinie“ 2004/49/EG der Europäischen Union soll zur Harmonisierung des heute bestehenden heterogenen Eisenbahnsystems beitragen, in dem Standards für Art und Umsetzung einer einheitlichen und vergleichbaren Sicherheitskultur geschaffen werden.