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Europäische Gesetzgebung

Einheitliche Bedingungen für den Eisenbahnverkehr sind Voraussetzung für die Öffnung des europäischen Marktes und für einen diskriminierungsfreien Wettbewerb über die EU-Ländergrenzen hinweg. Dabei darf jedoch die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs nicht zur Disposition stehen. Der folgende Beitrag beschreibt die Sicherheitskultur und das Risikomanagement der DB AG anhand von Verfahren zur Risikobetrachtung in technischen Teilsystemen.

Mit der EU-Sicherheitsrichtlinie existiert für den europäischen Schienenverkehr ein Instrument, das das Verständnis von Sicherheit harmonisiert sowie die Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen und Zulassungen nach einheitlichen Regelungen und durch vergleichbare Institutionen ermöglicht. Die Richtlinie soll den grenzüberschreitenden Verkehr im Binnenmarkt komplementär zur technischen Harmonisierung erleichtern. An die Eisenbahnunternehmen richtet die Sicherheitsrichtlinie unter anderem die Forderung, ein prozessbasiertes Sicherheitsmanagementsystem (SMS) einzurichten, das der Steuerung der technischen und betrieblichen Risiken dienen soll. Mithilfe des SMS soll bei allen Eisenbahnunternehmen europaweit ein Mindestniveau an Sicherheit und vor allem ein gemeinsames Verständnis von notwendigen Systeminhalten hergestellt werden. Der folgende Beitrag beschreibt die Entstehungsgeschichte und generelle Intention der EU-Sicherheitsrichtlinie zum SMS.

In Unternehmen der Leit- und Sicherungstechnik gilt es die Frage zu beantworten, in welchen Bereichen Differenzierungen erforderlich sind und wo Synergien in Form von Standardisierung erschlossen werden können. Die Frage der Standardisierung ist dabei längst keine nationale Angelegenheit mehr. Vielmehr gilt es den Blick auf Europa zurichten und zu fragen, wie auf europäischer Ebene Standardisierung im Stellwerksbereich gestaltet werden kann, so dass sich ein Nutzen für die Industrie, aber auch für die Bahnen erschließen lässt. Im folgenden Beitrag wird die Frage thematisiert, wie die Standardisierung von Schnittstellen methodisch angegangen werden kann. Hierzu greift der Beitragauf Erfahrungen zurück, die in den vergangenen zwölf Monaten in einer Projektarbeit gesammelt wurden.

Stellt man die Frage, welche Länder in Europa den größten Anteil an Eisenbahntunneln haben, wird man in aller Regel Österreich und die Schweiz als Antwort erhalten. Tatsächlich existieren jedoch in Deutschland weit mehr Eisenbahntunnel. Allein die DB AG betreibt mehr als 900 Tunnelanlagen. Nicht erst seit den tragischen Unglücken in den Straßentunneln vor mehr als zehn Jahren wird der Sicherheit in Tunneln ein besonderer Stellenwert eingeräumt. Der nachfolgende Beitrag widmet sich den Sicherheitsmaßnahmen in neuen Eisenbahntunneln und stellt den aktuellen rechtlichen Rahmen vor

Die Richtlinie 2007/59/EG über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern war bis zum 4. Dezember 2009 in nationales Recht umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Entstehung der Richtlinie und die Struktur des einzuführenden „Europäischen Zertifizierungssystems“ für die Zulassung von Triebfahrzeugführern. Dabei werden ausgewählte Aspekte der mit der Umsetzung in nationales Recht verbundenen Veränderungen und der zukünftigen Weiterentwicklung in ihrem europäischen Zusammenhang beleuchtet.

In den europäischen Staaten wurden in den letzten beiden Jahrzehnten die Modelle der historisch gewachsenen Staatsbahnen grundlegend geändert. Auf Seiten der Fahrzeuge, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr, entwickeln sich die ehemals staatlichen Eisenbahnen zu reinen Betreibern von Schienenfahrzeugen, deren Konstruktion und Fertigung von wenigen, international tätigen Industrieunternehmen durchgeführt wird. Die Zulassung erfolgt durch Nationale Sicherheitsbehörden (National Safety Authorities), deren Anzahl und Anforderungsbreite von der Zahl der betrachteten Staaten abhängt und sich in der Europäischen Union mittlerweile auf 27 beläuft. Begleitend zu all diesen Entwicklungen werden die Fahrzeugbetreiber von den Netzbetreibern zumindest funktional, teilweise auch gesellschaftsrechtlich zunehmend getrennt.

Die Technischen Spezifikationen der Interoperabilität (TSI) beschreiben auf Grundlage der EU-Richtlinien 96/48 und 2001/16 Vorgaben für die verschiedenen Teilsysteme des Bahnsystems. Die ersten TSI für das Teilsystem Betrieb traten in Deutschland 2002 (für das Hochgeschwindigkeitssystem) und 2007 (für das konventionelle System) in Kraft. Die Fortschreibung der TSI für den Hochgeschwindigkeitsbereich wurde bereits abgeschlossen, während sich die TSI für den konventionellen Verkehr noch in Überarbeitung (Revision) befindet. Dieser Beitrag beschreibt den derzeitigen Sachstand und skizziert die zu erwartenden Änderungen.

Am 3. Dezember 2009 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr in Kraft. Sie bringt umwälzende Neuerungen mit sich, unter anderem zwingende Bestimmungen für die Haftung bei Zugverspätungen sowie einheitliche Haftungsregeln für alle EU-Mitgliedstaaten bei Tötung und Verletzung von Reisenden.Die Fahrgastrechte-Verordnung ist Bestandteil des 3. Eisenbahnpakets der Europäischen Union (EU). Nach der ersten Lesung verabschiedete der Rat einen gemeinsamen Standpunkt, der stark vom Text der Kommission und des Parlaments abweicht und festschreibt, dass hinsichtlich Haftung für Personenschäden die bestehenden Regeln der Einheitlichen Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen (CIV – Anhang A zum COTIF) zu übernehmen seien.

Ein europaweit liberali­sierter Markt für Eisen­bahnverkehrsleistungen wird zu einer Stärkung des Verkehrsträgers Schiene führen. Aus diesem Grund haben das europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im Jahr 2004 die EG-Richtlinie 2004/49/EG („Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“) in Kraft gesetzt.

Gefahrstoffe sind ein wesentlicher Teil unserer Arbeitswelt. Die sichere Verwendung ist eine wichtige Aufgabe aller Arbeitsbereiche. Das Kernstück bildet dabei die Gefährdungsbeurteilung. Grundlage hierfür ist die richtige Identifizierung und Klassifizierung der Gefahrstoffe und der auszuführenden Tätigkeit, um dann durch eine systematische und umfassende Untersuchung die von ihnen ausgehende Gefährdung zu ermitteln und zu beurteilen (Risikobewertung). Daraus werden die Schutzmaßnahmen abgeleitet, festgelegt und durchgeführt. Die Überprüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen und die erforderliche Anpassung an geänderte Gegebenheiten ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze.
Dabei gilt es für den Unternehmer ein umfangreiches Regelwerk im Chemikalien- bzw. Gefahrstoffrecht einzuhalten.

Die „Sicherheitsrichtlinie“ 2004/49/EG der Europäischen Union soll zur Harmonisierung des heute bestehenden heterogenen Eisenbahnsystems beitragen, in dem Standards für Art und Umsetzung einer einheitlichen und vergleichbaren Sicherheitskultur geschaffen werden.

Im vierten Teil dieser Reihe wird der Fahrplan vor dem Hintergrund der jüngsten gesetzlichen Rahmenbedingungen, die hauptsächlich von europäischem Recht geprägt sind, betrachtet. Den zweiten Schwerpunkt dieses Artikels bildet das Fahrplanprocedere einschließlich der in diesem Zusammenhang maßgebenden Fristen, Vorläufe und Fahrplanelemente.