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Internationale Übereinkommen

In der Reihe Aktuelles aus der Arbeit der OSShD: die Modernisierung des Euroterminals im polnischen Sławkow, das Engagement der russischen Bahnen in der Mongolei und das Transport- und Logistikforum in
Sotschi.

Vertreter der Projektpartner OSShD und CIT sind zusammengekommen, um über den Stand des gemeinsamen Vorhabens zur Verbesserung der transportrechtlichen Interoperabilität zu beraten.

Die auf die Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen spezialisierte Organisation arbeitet an der Gestaltung des grenzüberschreitenden Güter- und Personenverkehrs in Osteuropa und Asien.

Die Organisation für die internationale Zusammenarbeit der Bahnen im euro-asiatischen Raum blickt zurück auf das Arbeitsjahr 2019.

Alle in der EU in Betrieb genommenen Schienenfahrzeuge tragen eine zwölfstellige Fahrzeugnummer, die Angaben zur Identifizierung und zu technischen Merkmalen enthält.

Das Internationale Eisenbahntransportkomitee (CIT) fördert die rechtliche Vereinheitlichung des internationalen Beförderungs- und Transportrechts und setzt das entsprechende Recht auf Eisenbahnebene um. Alle zwei Jahre lädt das CIT zu den Berner Tagen ein.

Die Seidenstraße als eine der ältesten Handelsrouten der Welt erlebt seit einigen Jahren eine Renaissance. Begriffe wie Neue Seidenstraße, Silk Road oder neuerdings auch die von der chinesischen Regierung verkündete One-Belt- One-Road-Initiative (OBOR) sind mittlerweile in aller Munde.

Das Thema Multimodalität gewinnt immer mehr an Bedeutung für das Internationale Eisenbahntransportkomitee, einem Verband von zirka 130 Eisenbahnverkehrsunternehmen und Schifffahrtsgesellschaften in Europa, Asien, dem Maghreb und dem Mittleren Osten.

Am 1. September haben die ersten Projekte im Rahmen der EU-Initiative Shift2Rail begonnen. Deren Ziele sind hoch: Schaffung der Technologie für eine Verdopplung der Kapazität, Halbierung der Kosten und der Unverfügbarkeit. Wie diese Ziele erreicht werden sollen und wie die Initiative funktioniert, wird in diesem Beitrag dargestellt.

Die neu entstandenen Verkehrsverbindungen im internationalen Personenverkehr, gleich wie im Güterverkehr, sind Gegenstand internationaler, regionaler und nationaler Rechtsregime. Da unterschiedliche Vorschriften zu Rechtsunsicherheit für die Fahrgäste – aber auch für die betroffenen Beförderer – führen können, ist die Abklärung der geltenden Rechte und Pflichten im grenzüberschreitenden Personenverkehr sowie der Vergleich mit den geltenden Rechtsregimen COTIF/CIV, EU-Verordnung 1371/2007 (PRR) sowie SMPS unabdingbar. Dies wird zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit der angebotenen Dienstleistungen im internationalen Eisenbahnpersonenverkehr führen.

Die fortschreitende Europäisierung und Liberalisierung des Schienenverkehrsmarktes und die damit verbundene Harmonisierung des Eisenbahnrechts soll langfristig zu einer Vereinheitlichung der unterschiedlichen nationalen Vorgaben der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union führen. Seit den 1990er Jahren ist die Stärkung des Eisenbahnsektors ein Schlüsselziel europäischer Verkehrspolitik. Die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) sowie ihre Nachfolgeorganisationen EG (Europäische Gemeinschaft) und EU (Europäische Union) haben in den letzten 25 Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Eisenbahn vorangetrieben.

Deutsche Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet – eine historisch nicht alltägliche Konstellation. Dieses rechtliche Gebilde beruht ursprünglich auf einem Staatsvertrag Deutschlands mit der Schweiz aus dem Jahre 1852 ff., der den Betrieb der so genannten Rheintalbahn nach den Regularien der seinerzeit badischen Bau- und Betriebsgrundsätze vorsah und in der Rechtsfolge aktuell nach der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung geführt wird. Obwohl dies so ist, liegen diese Strecken im Schweizer Hoheitsgebiet. Wie es geschichtlich dazu kam und wie dieses partnerschaftliche Verhältnis beider Länder funktioniert, behandelt dieser Beitrag.