Alle Beiträge von Karl-Heinz Mühleck

Das Verwaltungsrecht ist ein wichtiger gesetzlicher Rahmen, der auch in Eisenbahnunternehmen berücksichtigt werden muss, zum Beispiel in der Kommunikation mit Zulassungsbehörden.

Am Beispiel der Vorgaben für die Qualifikation des Betriebspersonals wird die Komplexität deutlich, die mit der Umsetzung des 4. EU-Eisenbahnpakets in den Bahnunternehmen verbunden ist.

Der zweite Teil des Beitrags zur Umsetzung des Vierten EU-Eisenbahnpakets beschäftigt sich mit der Integration der Themen menschlicher Faktor und Sicherheitskultur in das Sicherheitsmanagement von Bahnunternehmen.

Mit dem Inkrafttreten des Vierten Eisenbahnpakets ändert sich nicht nur das Verfahren für die Erteilung und Verlängerung von Sicherheitsbescheinigungen, sondern auch die sogenannten „gemeinsamen Sicherheitsmethoden“.

Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu Betrieb, Technik und Sicherheit weiter harmonisiert werden.

Mit ihrer Richtlinie 2016/798 stellt die EU die Weichen für eine Harmonisierung des europäischen Eisenbahnverkehrs. Im zweiten Teil des Beitrags werden die Zielsetzungen und Veränderungen im Einzelnen vorgestellt.

Auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums hat die EU die erstmals 2004 veröffentlichte Sicherheitsrichtlinie neu herausgegeben. Ein Blick zurück auf die Hintergründe.

Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.

Mit der Neustrukturierung der Fahrdienstvorschrift der DB Netz AG zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es für die DB Fernverkehr AG erforderlich, ein Zugbegleiterheft herauszugeben. Bei der Zusammenstellung dieser Regelbücher sind europäische Vorgaben zu berücksichtigen.

Die Europäische Kommission fordert von allen EU-Eisenbahnverkehrsunternehmen unter anderem die Bereitstellung eines Triebfahrzeugführerheftes. Ein Expertenteam der DB AG hat deshalb eine Schrift konzipiert, die die primären Betriebsregeln für Triebfahrzeugführer umfasst.

Ein europaweit liberali­sierter Markt für Eisen­bahnverkehrsleistungen wird zu einer Stärkung des Verkehrsträgers Schiene führen. Aus diesem Grund haben das europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im Jahr 2004 die EG-Richtlinie 2004/49/EG („Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“) in Kraft gesetzt.

Der vorliegende Artikel begründet die Notwendigkeit von Weisungen, gibt einen Einblick in die verschiedenen Weisungsarten der DB Fernverkehr AG und zeigt die juristischen Grundlagen auf. Im Folgenden wird der Prozess zur Erstellung und Herausgabe von Weisungen für Mitarbeiter im Bahnbetrieb beschrieben.