Alle Beiträge zum Thema
Ministerien & bahnrelevante Behörden

Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung stehen bis 2019 insgesamt 28 Milliarden Euro für den Bestandserhalt der Infrastruktur der Deutschen Bahn zur Verfügung. Basis für die Planung und Realisierung der Projekte und Maßnahmen bei der DB Netz AG ist die integrierte Investitions- und Instandhaltungs-Strategie (3-i).

Um trotz Anstieg des Bauvolumens die Kundeneinschränkungen beherrschen zu können, wurden neue Planungsgrundsätze in der Baubetriebsplanung erarbeitet. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Änderungen in der baubetrieblichen Planung von Infrastrukturmaßnahmen.

Zum dritten Mal in Folge hat die Allianz pro Schiene Anspruch und Wirklichkeit nachhaltiger Verkehrspolitik und Mobilität der 16 Bundesländer verglichen. Dabei wird deutlich: Alle Länder sehen den Verkehr als eine politische Gestaltungsaufgabe an. Unterschiede gibt es hinsichtlich der Priorität einzelner Handlungsfelder. Viele Landesregierungen setzen sich konkrete Ziele bei der Reduzierung der Verkehrstoten, halten sich aber mit Vorgaben zur Begrenzung klimaschädlicher Emissionen zurück.

Am 11. Dezember 2014 findet die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Neu verhandelt werden die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Hierbei muss esauch um die Revision der Regionalisierungsmittel gehen, deren Höhe ab dem 1. Januar 2015 offen ist. Diese Mittel erhalten die Bundesländer aus der Mineralölsteuer. In erster Linie werden sie für den regionalen Schienenpersonenverkehr (SPNV) verwendet, aber sie kommen auch dem übrigen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zugute. Zu Recht sehen die Ministerpräsidenten einen höheren Bedarf: Die Mittel sollen von derzeit 7,3 auf 8,5 Milliarden Euro jährlich steigen und sich jedes Jahr um 2,8 Prozent erhöhen. Doch im Bundeshaushalt 2015 sind die Mittel auf dem derzeitigen Stand eingefroren. Der Bund zeigt sich wie bei anderen wichtigen Finanzierungstöpfen des Öffentlichen Nahverkehrs kritisch. Vernünftig ist das nicht.

Bahnübergänge bilden sowohl eisenbahn- als auch straßenseitig besondere Gefahrstellen, da sich zwei unterschiedliche Verkehrssysteme kreuzen. Hierbei stoßen die jeweiligen systemspezifischen Sicherheitsphilosophien – beispielsweise das Fahren auf Sicht im Straßenverkehr gegenüber dem Fahren auf gesicherten Fahrwegen im Eisenbahnverkehr – an ihre Grenzen. Um die Sicherheit dennoch zu gewährleisten, ist eine gemeinschaftliche und verkehrssystemübergreifende Betrachtung der Kreuzungsstelle notwendig. Die Bahnübergangsschau stellt dabei einen wichtigen Baustein dar.

Guten Tag, mein Name ist Andreas Kreuz, Mitarbeiter einer Landeseisenbahnaufsichtsbehörde. Heute möchte ich Ihnen einen kleinen Einblick in meine Erlebnisse bei einer Bahnübergangsschau geben. So nennt man die Veranstaltung, bei der sich an jedem Bahnübergang in regelmäßigen Abständen die Fachleute des Bahn- und Straßenverkehrs treffen, um mit ihrer gebündelten Fachkompetenz gemeinsam die Sicherheit zu beurteilen. Soweit jedenfalls die Theorie …

Das Eisenbahn-Bundesamt ist die deutsche Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde für Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen. Das Eisenbahn-Bundesamt wurde 1994 im Zuge der Bahnstrukturreform gegründet, als Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn rechtlich vereinigt und zur Deutschen Bahn AG umgewandelt wurden. Die Neuordnung ist in Artikel 87e des Grundgesetzes verankert und wurde im Einzelnen im Eisenbahnneuordnungsgesetz geregelt.

Mit dem Ziel der Lärmreduzierung wurden im Rahmen des Konjunkturprogramms II Lärm an ausgewählten Standorten des Streckennetzes der DB Netz AG Schienenflankenschmier- und Schienenkopfkonditioniereinrichtungen eingebaut. Bei der Schienenflankenschmierung handelt es sich um ein Verfahren, das bei der DB Netz AG bereits seit Jahren zur Anwendung kommt. Die  Schienenkopfkonditionierung ist dagegen eine neuartige Maßnahme, für deren Anwendung vorab verschiedene Nachweise zu führen waren.

Bei Arbeiten im Gleisbereich oder in dessen unmittelbarer Nähe besteht neben den Gefährdungen aus dem Arbeitsprozess für die Beschäftigten ein erhebliches Gefährdungspotenzial aus dem Eisenbahnbetrieb durch bewegte Schienenfahrzeuge und elektrische Leitungen wie Oberleitungsanlagen, Stromschienen oder Speiseleitungen. Für alle Arbeiten, bei denen Personen, Maschinen oder Geräte im Gleisbereich tätig sind, eingesetzt werden sollen oder in den Gleisbereich hineingeraten können, sind Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Personen vor den Gefahren des Bahnbetriebes erforderlich. Dies gilt sowohl für Gleisbauarbeiten als auch für Arbeiten in der Nähe der Gleise, zum Beispiel bei Ingenieurbau- und Tiefbauarbeiten (GUV V-D 33).

Die Eisenbahn-Untersuchungsstelle des Bundes (EUB) steht unter der Leitung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und ist eine rechtlich, organisatorisch und funktionell unabhängige Institution, die bei schweren Eisenbahnunfällen Ermittlungen zur Ursachenbestimmung aufzunehmen hat. Bei Störungen und leichten Unfällen ist dies optional möglich. Neben der Unterrichtung der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) über die Aufnahme von Untersuchungen gehören die Abgabe von Sicherheitsempfehlungen, die Erstellung von Untersuchungsberichten sowie die Veröffentlichung eines Jahresberichtes zu ihren Aufgaben. Der folgende Beitrag beschreibt die Aufgaben und die Organisation der EUB im Detail.

Das Ressort Technik der DB AG hat im Bereich Qualitäts- und Sicherheitsmanagement (TQS 3) eine Zentrale Auswertestelle (ZAS) geschaffen, die für den Konzern das  Datenmanagement der Elektronischen Fahrtenregistrierung (EFR) und im Rahmen der Qualitätskontrolle eine Selektierung der Aufzeichnungen nach Fehlhandlungen von Triebfahrzeugführern vornimmt. Darüber hinaus erstellt die nach DIN EN ISO/IEC 17020 akkreditierte Stelle nach Eintritt einer Unregelmäßigkeit oder eines Ereignisses im Eisenbahnbetrieb eine Auswertung in gutachterlicher Qualität.

Zur Sicherung des hohen Qualitätsstandard in Deutschland wird das Akkreditierungswesen, bisher von über 20 Akkreditierungsstellen ausgeübt, verstaatlicht und nur noch eine Stelle beliehen: die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS). Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, wie dies geschieht.