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Eisenbahnrecht

Das Eisenbahnrecht steht gewöhnlich nur bei spektakulären Unfällen oder Verspätungen im Blickfeld. Das hat es nicht verdient.

Mit der Liberalisierung des europäischen Eisenbahnsektors endete das Monopol der Staatsbahnen. Dadurch ergaben sich Änderungen in der Zusammenarbeit beim grenzüberschreitenden Bahnverkehr.

Der Gesetzgeber hat eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, um die Planung und Genehmigung von Ausbau-und Modernisierungsvorhaben zu beschleunigen.

Beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn sind Einwirkungen auf die Umwelt nicht vermeidbar. Was Betreiber von Infrastruktur und Fahrzeugen beachten müssen, ist im Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelt.

Das Naturschutzrecht ist ein wichtiger Bereich des Umweltrechts. Ein Überblick über die Vorschriften, die beim Bau und der Erweiterung von Bahnanlagen zu beachten sind.

Der Bundestag hat Ende April ein Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich verabschiedet. Eisenbahninfrastrukturunternehmen erhalten damit das Recht, Privatgrundstücke an Bahnstrecken zur Durchführung der Vegetationskontrolle zu betreten.

Am Beispiel der Vorgaben für die Qualifikation des Betriebspersonals wird die Komplexität deutlich, die mit der Umsetzung des 4. EU-Eisenbahnpakets in den Bahnunternehmen verbunden ist.

Eine wichtige Neuerung im Antrags- und Zertifizierungsverfahren ist der „One-Stop Shop“ als zentrale Anlaufstelle.

Seit Inkrafttreten der ersten Vorschriften für den internationalen Güterverkehr arbeitet die OTIF an einem einheitlichen Eisenbahnrecht zur Verknüpfung der verschiedenen nationalen Netze.

Das Werk richtet sich an Eisenbahnunternehmen, Regulierungs-und Eisenbahnaufsichtsbehörden, Rechtsanwälte und Richter. Eine Buchempfehlung.

Mit Inkrafttreten der „technischen Säule“ des vierten EU-Eisenbahnpakets spielen neben der geänderten nationalen Gesetzgebung auch neue, direkt geltende Rechtsakte der EU eine Rolle.

Das Eisenbahnrecht hat sich in den letzten Jahren dynamisch entwickelt und ist zusehends komplexer geworden.