Im zweiten Teil des Beitrags werden der Umgang mit Nutzungskonflikten, die Ablehnung von Anträgen und der Sonderfall der Auflösung bestehender Verträge behandelt.
Alle Beiträge zum Thema
Eisenbahnrecht
Eisenbahn-Gerichte und Eisenbahn-Rechtsprechung
In Deutschland gibt es keine Sondergerichtsbarkeit der Eisenbahnen mehr, aber viele richtungsweisende Urteile zum Eisenbahnrecht. Ein Kommentar.
Internationales Recht zur Infrastrukturnutzung: Erweckung aus dem Schattendasein?
Wenn ein deutsches EVU in Österreich Züge fahren lässt, dann sollte es die Haftungsbestimmungen kennen, die sich aus einem Anhang des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr ergeben.
Die Krux mit „fremden“ Anschlusseinrichtungen
Der Gesetzgeber hat im Jahr 2021 die Frage der Kostenverteilung bei der Gewährung von Anschluss an eine Eisenbahninfrastruktur an sich gezogen und verbindlich geregelt.
Juristen stellen hohe Erwartungen an ein überlastetes Schienennetz
Auf einer Fachtagung der Bundesnetzagentur haben Experten diskutiert, welche Rolle das Eisenbahnrecht in Zeiten des Umbruchs für das System Bahn spielt.
Koordinierung und Entscheidung beim Zugang zu Serviceeinrichtungen (Teil 1)
Der Zugang zu Serviceeinrichtungen hat durch die im Jahr 2021 erfolgten Änderungen des Eisenbahnregulierungsgesetzes ein neues Gesicht bekommen.
Prioritäre Trassenvergabe: Vorrang für kritische Energieträger
Im August 2022 hat die Bundesregierung eine Verordnung beschlossen, die einen bevorzugten Transport von Gütern wie Öl, Kohle oder Gas auf der Schiene ermöglichen soll.
Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn
Der Auszug aus dem Fachbuch „Eisenbahnrecht in der Praxis“ behandelt die Frage, inwieweit Eisenbahnunternehmen oder deren Mitarbeitende für vom Bahnbetrieb ausgehende Gefährdungen und Schäden haften.
Die europäische Initiative für vertrauenswürdige KI
Auf EU-Ebene wird eine Strategie zum Einsatz Künstlicher Intelligenz formuliert, die sich auch auf die Digitalisierung im Bahnsektor auswirken wird. Eine Analyse.
Internationales Eisenbahnrecht beweist hohe Konsistenz in Zeiten des Wandels
Rund 80 Experten haben sich auf den Berner Tagen zu Fragen des internationalen Bahnverkehrs und der damit zusammenhängenden Regelungen ausgetauscht.
Grundlagen: Rollen und Berufe im Zugbegleitdienst
Der erste Teil der Serie „Fachwissen für Zugbegleiter und Kundenbetreuer“ gibt einen Überblick über Berufsbilder, Aufgaben und rechtliche Grundlagen.
Verwaltungsrecht: ein Buch mit 7 Siegeln
Das Verwaltungsrecht ist ein wichtiger gesetzlicher Rahmen, der auch in Eisenbahnunternehmen berücksichtigt werden muss, zum Beispiel in der Kommunikation mit Zulassungsbehörden.