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Europäische Gesetzgebung

Eisenbahnpaket, ECM-Richtlinie, TSI: Die Regulierung des europäischen Eisenbahnsektors bringt auf nationaler Ebene zahlreiche Neuregelungen für die Verkehrsunternehmen mit sich. Ihre Umsetzung stellt die Eisenbahnbetriebsleiter vor Herausforderungen, auf die der Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen bei seinem diesjährigen Symposium den thematischen Schwerpunkt legte. So informierte der VDEF die Teilnehmer unter anderem über die neue Fahrdienstvorschrift der DB Netz AG und den Stand zum geplanten Eisenbahnregulierungsgesetz.

Das Betriebsregelwerk EVU stellt eine wichtige Grundlage für die Eisenbahnverkehrsunternehmen dar, um auch nach Anwendung der Vorschriften der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung den Betrieb sicher, möglichst wirtschaftlich und nach weitgehend  einheitlichen Regeln weiterbetreiben zu können. Damit bleiben auch gemeinsame Ausbildungen und Kooperationen weiterhin möglich.
 

In Umsetzung der Anforderungen der Technischen Spezifikationen Interoperabilität „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ (TSI OPE) und zur Herstellung einer möglichst klaren Zuweisung der Verantwortlichkeiten zwischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) hat die DB Netz AG als größter Infrastrukturbetreiber in Deutschland ihr betrieblich-technisches Regelwerk grundlegend neu strukturiert.

Am 22. und 23. Oktober nahmen in Bremen rund 70 Teilnehmende die Gelegenheit wahr, sich auf dem Symposium des Verbandes Deutscher Eisenbahnfachschulen (VDEF) über Strategien der Zusammenarbeit, des Infrastrukturausbaus, der Instandhaltung und der Kostenprognosen sowie über neueste Regelungen im Eisenbahnsektor zu informieren. Die Anwesenden folgten dem Ruf von Marion Buchholz (VDEF), die Veranstaltung auch für Diskussionen zu nutzen.

Seit spätestens 2010 sind die Infrastrukturbetreiber (IB) in Europa mit der Planung und Implementierung
der europäischen Schienengüterverkehrs-Korridore (SGV-Korridore) beschäftigt. Im Herbst jenes Jahres trat die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 „zur Errichtung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr“ (EU-VO) in Kraft, die die EU-Mitgliedstaaten mit einer Eisenbahnverbindung zu einem anderen Mitgliedstaat verpflichtet, sich ab 2013 an der Einrichtung mindestens eines SGV-Korridors zu beteiligen, wobei die EU-VO in einem Anhang bereits sehr weitgehend Verlaufspunkte dieser Korridore definiert.

Die InnoTrans gibt Impulse, verbindet Märkte und versammelt die globale Bahnbranche in Berlin: Vom 23. bis 26. September 2014 zeigen über 2.700 Aussteller aus 51 Ländern auf der internationalen Leitmesse für Verkehrstechnik ihre bahntechnischen Innovationen – mehr als jemals zuvor.

Der Druck auf den Eisenbahnsektor, im Lärmschutz schnell und entscheidend voran zu kommen, steigt trotz aller bereits vorhandenen Bemühungen und Maßnahmen. Denn Lärmemissionen gelten als die ökologische Achillesferse des ansonsten so nachhaltigen Systems Bahn. Insbesondere der Schienengüterverkehr sieht sich dabei in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld mit Beschlüssen der Politik, aber auch mit Forderungen aus der Zivilgesellschaft konfrontiert. Das wurde auf dem 3. Symposium Lärmschutz des Verbandes Deutscher Eisenbahningenieure deutlich.

Das wissenschaftliche Sammelwerk „Betriebliche Sozialeinrichtungen und ihre Rechtsstellung“ beleuchtet umfassend Wesen, Funktion und Leistungen betrieblicher Selbsthilfeeinrichtungen und deren Rechtsbeziehungen zum Arbeitgeberunternehmen am Beispiel der einschlägigen Einrichtungen der Deutschen Bahn AG. Es wurde von Prof. Dr. Frank Bayreuther, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Passau herausgegeben. Der folgende Beitrag stellt das interdisziplinär angelegte Buch vor und geht auf die Beiträge im Einzelnen ein.

Der Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen (VDEF) informierte auf seinem Betriebsleiter-Symposium 2013 Ende Oktober in Leipzig über aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Eisenbahnsektor. Horst-Peter Heinrichs, Referatsleiter bei der Bundesnetzagentur, führte an zwei Tagen durch das Programm, das den Teilnehmern neben zahlreichen Vorträgen und Diskussionen eine Exkursion zum in Leipzig angesiedelten ICE-Werk der DB Fernverkehr AG bot.
 

Verfolgt man die Veröffentlichungen der Automatisierungsbranche, so wird mit dem Schlagwort „Industrie 4.0“ die Hoffnung verbunden, durch vollständige Vernetzung und Integration aller Teilnehmer einer Wertschöpfungskette die Automatisierung und Flexibilität von Produktionssystemen in bislang unbekannte Dimensionen zu führen. Das Ziel sind intelligente Produktionssysteme, die mit Hilfe leistungsfähiger Algorithmen selbstzentrierende Prozesse ermöglichen, um weitgehend ohne menschliche Interaktionen optimale Produktionsabläufe garantieren zu können.

Seit dem 7. Juni 2013 ist die europäische Verordnung zur Kontrolle der Sicherheitsmaßnahmen (Common Safety Methods for Monitoring – EU-VO 1078/2012) umzusetzen. Darin beschrieben sind detaillierte Vorgaben zur laufenden Überwachung der Maßnahmen zur Risikokontrolle, die im Sicherheitsmanagementsystem gefordert sind. Mit dieser vorläufig letzten gemeinsamen Sicherheitsmethode ist das Sicherheitsmanagementsystem umfassend beschrieben und der Regelkreis für ein durchgängiges Risikomanagement als Basis der Sicherheit im System Eisenbahn geschlossen.

Im Teil 1 der Beitragsreihe zu diesem Thema (siehe Deine Bahn 2/2013 Seite 42 ff.) wurde die Zweiseitigkeit der Eisenbahn herausgearbeitet: Das Fahrzeug ist dabei der eine Teil des Systems, und die Infrastruktur, auf der sich das Fahrzeug bewegt, ist die zweite Systemkomponente. Damit die Systemteile die Gesamtheit der Eisenbahn ergeben, müssen sie sich passend zueinander verhalten. Diese Kohärenz ist Voraussetzung für die Zulassung. Die Systemteile für sich alleine haben jeweils dem Kompatibilitätsprinzip zu entsprechen.