Im vierten Teil dieser Reihe wird der Fahrplan vor dem Hintergrund der jüngsten gesetzlichen Rahmenbedingungen, die hauptsächlich von europäischem Recht geprägt sind, betrachtet. Den zweiten Schwerpunkt dieses Artikels bildet das Fahrplanprocedere einschließlich der in diesem Zusammenhang maßgebenden Fristen, Vorläufe und Fahrplanelemente.
Sechs Jahre erfolgreiche Compliance-Arbeit
Vor sechs Jahren wurde der Lenkungskreis Compliance eingerichtet. Damit begann bei der Deutschen Bahn AG die offensive Bekämpfung von Korruption im Unternehmen. Transparente Prozesse, konsequentes Durchgreifen und Aufklärung kennzeichnen das zugleich repressive wie präventive Gesamtprogramm.
Anfang des Jahres 2000 sah sich die Deutsche Bahn mit mehreren Korruptionsfällen konfrontiert, die ihr eine „außerordentliche Presse“ bescherten. So musste sich...
Mit welcher zulässigen Geschwindigkeit ein Zug fahren darf, ist von vielen Faktoren abhängig, z.B. gleisgeometrische Streckenverhältnisse, Unterhaltungszustand der Strecke, Laufwerkskonstruktion der Fahrzeuge. Auch der „anschließende Weichenbereich“ ist ein nicht unbedeutender Faktor. Für das Durchfahren eines anschließenden Weichenbereichs mit einem Zug gibt es konkrete Verhaltensregeln, die ein Triebfahrzeugführer (Tf) zu beachten hat. In diesem Zusammenhang kommt oft die Frage auf,...
Im Zuge der Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben bedürfen Eisenbahnverkehrsunternehmen für die Teilnahme am öffentlichen Eisenbahnbetrieb erstmals einer Sicherheitsbescheinigung. Die Sicherheitsbescheinigung stellt das Eisenbahn-Bundesamt aus. Der Beitrag widmet sich den formellen und materiellen Voraussetzungen für die Erteilung der Sicherheitsbescheinigung.
Führende Fahrzeuge müssen die in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) § 28 Absatz 1 geforderten Ausrüstungen, z.B. Bahnräumer, Geschwindigkeitsanzeiger oder Zugfunkeinrichtungen haben. Wenn im Bahnbetrieb von „führenden Fahrzeugen“ die Rede ist, ist damit immer die Position des Fahrzeuges im Zug gemeint. Mit anderen Worten: Das führende Fahrzeug ist das Fahrzeug an der Spitze des Zuges. Im Jahr 1998 wurde...
Führende Fahrzeuge müssen die in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) § 28 Absatz 1 geforderten Ausrüstungen, z.B. Bahnräumer, Geschwindigkeitsanzeiger oder Zugfunkeinrichtungen haben. Wenn im Bahnbetrieb von „führenden Fahrzeugen“ die Rede ist, ist damit immer die Position des Fahrzeuges im Zug gemeint. Mit anderen Worten: Das führende Fahrzeug ist das Fahrzeug an der Spitze des Zuges. Im Jahr 1998 wurde...
Die Europäische Richtlinie für Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft ist am 29. April 2004 verabschiedet worden und damit in Kraft getreten. Diese Sicherheitsrichtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet, die bis spätestens April 2006 Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen müssen, um sie in nationales Recht umzusetzen.
Die Europäische Kommission verfolgt das Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Dazu ist ihrer Meinung nach ein grenzüberschreitender Verkehr notwendig, der möglichst wenig durch technische oder kulturelle Hindernisse eingeschränkt wird. Außerdem ist die Kommission der Überzeugung, dass mehr Verkehr nur durch mehr Wettbewerb in einem offenen Markt zu erreichen ist. Als erster Schritt wurden die Eisenbahnen in...
Die Konzernrichtlinie 408.01 – 09 Züge fahren und Rangieren ist ein verbindliches Regelwerk für diejenigen Eisenbahnverkehrsunternehmen, welche mit dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen DB Netz AG in einem vertragsrechtlichen Verhältnis zur Nutzung von Trassen oder anderen Eisenbahninfrastrukturanlagen stehen. Dabei kann die Konzernrichtlinie 408.01 – 09 nicht jeden betrieblichen Sachverhalt, der insbesondere auf örtliche Besonderheiten zurückzuführen ist, regeln. Deshalb werden dem...
Die europäische Verkehrspolitik steht in einem engen Zusammenhang mit der Schaffung eines europäischen Wirtschaftsraumes. Im europäischen Binnenmarkt, der inzwischen weitgehend verwirklicht ist, gibt es zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten einen freien Austausch von Gütern und Dienstleistungen und Beweglichkeit der Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital usw.).
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