Die Eisenbahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel. Die Einhaltung der gesetzlichen Regeln, insbesondere auch im Bereich Bau- und Baubetriebsrecht, sind daher von besonderer Bedeutung. Bei Änderungen an und dem Neubau von Eisenbahninfrastrukturanlagen ist zwingend ein Baurechtsverfahren durchzuführen. Die Eisenbahn erstellt entsprechende Unterlagen und muss diese bei der Aufsichtsbehörde dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung einreichen. Im anschließenden Verfahren (Planfeststellung) werden diese Betroffenheit mit den Anrainern erörtert und die Behörde wägt ab und schafft mit einem Beschluss Rechtssicherheit für das Bauen. Ein wichtiger Schwerpunkt dieses Seminars sind die rechtlichen Grundlagen für den sicheren Betrieb einer Eisenbahnanlage. Die Aufsicht über diesen Betrieb erfolgt durch das Eisenbahn-Bundesamt. Bei der Planung und Durchführung von Umbauten/Erneuerung von Bahnanlagen sind wichtige rechtliche Regeln einzuhalten. Ein Schwerpunkt sind Fragen zu Altlasten, deren Beseitigung und die Abfallbeseitigung während der Bauphase. Auch der Immissionsschutz, hier mit dem Schwerpunkt Schallschutz, ist gerade bei Änderungen und Neubauten in dicht besiedelten Gebieten ein wichtiges Thema. Syndikus Prof. Frank Zwanziger rückt dabei immer wieder rechtliche Fragen im Umgang mit Anwohnenden und Betroffenen in den Fokus gerückt. Übrigens: Prof. Frank Zwanziger ist auch Autor unseres Fachbuchs „Eisenbahnrecht in der Praxis“, das einen umfassenden Überblick über rechtliche Grundlagen beim Bau und Betrieb von Eisenbahnen vermittelt.

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