Alle Beiträge von Evert Everts

Das deutsche Gerichtssystem Teil 1

Es gibt Situationen im Leben, in denen man ein Gericht beispielsweise in einer Grundbuch- oder Erbrechtssache aufsuchen, einen Arbeitsgerichtsprozess oder eine zivilrechtliche Klage führen muss. Wenn wir unseren Pkw nicht rechtzeitig versichern, meldet sich die Ordnungsbehörde und droht eine Zwangsmaßnahme an. Im zugehörigen Schreiben wird vermerkt, gegen diesen Verwaltungsakt sei Klage beim Verwaltungsgericht einzureichen. Wer mit einem Bescheid des Finanzamts nicht...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Reisevertrag (Fortsetzung)

Millionen Menschen verreisen jährlich, buchen bei Reisebüros, bei Reiseveranstaltern, kehren zufrieden und gut erholt aus dem Urlaub zurück. Die Reisebranche freut sich über einen stetigen Zuwachs. Und dennoch berichten die Zeitungen hin und wieder über Unregelmäßigkeiten bei einzelnen Unternehmen, weil die Reisen nicht so wie im Reisevertrag vereinbart durchgeführt wurden oder weil die Unterkunft schlichtweg nicht den Ankündigungen im...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Reisevertrag

Millionen Menschen verreisen jährlich, buchen bei Reisebüros, bei Reiseveranstaltern, kehren zufrieden und gut erholt aus dem Urlaub zurück. Die Reisebranche freut sich über einen stetigen Zuwachs. Und dennoch berichten die Zeitungen hin und wieder über Unregelmäßigkeiten bei einzelnen Unternehmen, weil die Reisen nicht so wie im Reisevertrag vereinbart durchgeführt wurden oder weil die Unterkunft schlichtweg nicht den Ankündigungen im...

Die Klage wegen Zustimmung zur Mieterhöhung bei Wohnraum

In ersten Teil dieses Beitrags wurde zunächst in die Problematik bei Mieterhöhungsprozessen eingeführt. Alsdann wurden die näheren Umstände erläutert, die zu einem fruchtlosen vorprozessualen Schriftwechsel führten, die schließlich in einer Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung mündeten. Die eingehend geschilderte Auseinandersetzung zwischen Vermieter und Mieter gibt Einblick, mit welchen Schwierigkeiten sich mancher zahlungswillige Mieter auseinandersetzen muss. Leider lässt sich auch...

Die Klage wegen Zustimmung zur Mieterhöhung bei Wohnraum

Millionen von Menschen wohnen zur Miete, und so ist es nicht verwunderlich, wenn das Mietrecht zu den am häufigsten beanspruchten Rechtsgebieten des BGB gehört. Das Mietrecht wurde ungewöhnlich oft novelliert, weil es den jeweiligen Zeitsituationen angepasst werden musste. Nach dem Krieg war es zwingend erforderlich, eine Zwangsbewirtschaftung der Wohnungen einzuführen. In gewisser Hinsicht wurde damit die Privatautonomie teilweise außer...

Schuldrecht - Besonderer Teil

Der Werkvertrag – Fortsetzung

Der erste Teil dieses Artikels beschäftigte sich mit den Grundlagen des Werkvertrages, was also unter einem Werk zu verstehen ist, worin sich ein Werkvertrag von ähnlichen Vertragstypen unterscheidet, welche Pflichten Unternehmer und Besteller haben und welche Rechte dem Besteller zustehen, wenn der Unternehmer ein mangelhaftes Werk abliefert. Diese Fortsetzung beschäftigt sich mit Schadensersatzansprüchen des Bestellers, mit einem eventuellen Ersatz der...

Schuldrecht - Besonderer Teil

Der Werkvertrag

Ohne Werkvertrag kein Werk: Ebenso wie Kauf-, Miet- oder Dienstvertrag gehört der Werkvertrag zu den zweiseitigen Verträgen. Es ist ein gegenseitiger Vertrag, in dem sich der eine Teil (Unternehmer) zur Herstellung eines versprochenen Werkes und sich der andere Teil (Besteller) zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet (§ 631 Abs. 1 BGB). Im Folgenden wird das Wesen des Werkvertrags, seine...

Abenteuer beim Kauf

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 3

In dieser letzten Folge wird der abschließende Verlauf des Rechtsstreits bis zum Urteil und dessen Verwertung behandelt. Vorab sei aber nochmals zusammenfassend der bisherige Verlauf des Rechtsstreits dargestellt. Frau Flink erhob durch ihren Rechtsvertreter, Prof. Hungermann, Klage beim Amtsgericht. Die Klageschrift wurde der Fa. Fell & Ohren zugestellt. Damit begann das Klageverfahren (§ 253 Abs. 1 ZPO). Daraufhin beraumte...

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 2

Im ersten Teil des Beitrages in „Deine Bahn“ 5/2007 wurde der Kauf einer mangelhaften Ziegenvelours-Jacke geschildert und der misslungene Versuch, eine mangelfreie Jacke zu erhalten. Da alle vorprozessualen Möglichkeiten im Sande verliefen, bleibt der Käuferin nur der Weg, Klage beim Amtsgericht einzureichen. Der weitere Fortgang des Verfahrens wird nun in diesem zweiten Teil geschildert.

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 1

In loser Folge sollen künftig Rechtsfälle aus dem Alltag behandelt werden. Besonderes Augenmerk gilt insbesondere den Schwierigkeiten, denen sich ein Käufer oder ein Mieter ausgesetzt sieht, wenn er seine berechtigten Ansprüche durchsetzen möchte, so etwa beim Kauf einer mangelhaften Sache. Der folgende Fall ereignete sich vor kurzem und endete in einem langwierigen Zivilprozess. Die einzelnen Schritte vom Kauf bis...

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