Beiträge zum Thema Allgemeine Rechtsgrundlagen

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Kaufvertrag – Teil 3

Die beiden vorangegangenen Artikel zum Kaufrecht befassten sich mit dem Begriff des Kaufvertrages, seinem Inhalt, den jeweiligen Pflichten der Vertragsparteien, dem Mangelbegriff und wann Mängelrechte ausgeschlossen oder eingeschränkt sind. In den nachfolgenden Ausführungen wird erläutert, wann und wie der Käufer vorzugehen hat, wenn ein Mangel im Sinne der §§ 434, 435 BGB vorliegt, ob er Nacherfüllung verlangen, vom...

Die Organe und Institutionen der Europäischen Union

Die Europäische Union hat sich im Laufe ihrer Entwicklung neben der Kommunal-, der Länder- und der Bundesebene zur vierten politischen Arena entwickelt. Die Unionsbürger sind in ihrem täglichen Leben von Gesetzen betroffen, die EU-Organe gemeinschaftlich erlassen haben. Das bedeutet: Neben den nationalen Regierungen und Parlamenten „daheim“ entscheidet mehr und mehr die Europäische Union, was für den Einzelnen Recht und...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Kaufvertrag – Teil 2

In § 433 BGB hat das BGB die grundlegenden Pflichten des Verkäufers und des Käufers festgelegt. Nach § 433 Abs. 1 S. 2 BGB hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Zur Leistungspflicht des Verkäufers gehört demnach nicht nur die Pflicht, dem Käufer die verkaufte Sache zu übergeben und das Eigentum an...

Die Europäische Union

Die Charta der Grundrechte

Im zweiten Teil des Beitrags zu den Grundrechten und Bürgerrechten der Europäischen Union möchten wir in dieser Ausgabe von „Deine Bahn“ auf Gleichheit, Solidarität und die Bürgerrechte sowie justizielle Rechte und allgemeine Bestimmungen eingehen.

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Kaufvertrag – Fortsetzung

Schadensersatzansprüche des Käufers Liefert der Verkäufer die gekaufte Sache zu spät, kommt dieser also in Schuldnerverzug gemäß § 286 BGB, so kann der Käufer neben der Erfüllung auch Schadensersatz wegen der verzögerten Leistung (§§ 433, Abs. 1 S. 1, 280 Abs. 1 und 2, 286 BGB) oder – liegen die weiteren Voraussetzungen des § 281 Abs. 1 S....

Schuldrecht – Besonderer Teil

Der Kaufvertrag – Teil 1

Das tägliche Leben wäre ohne den Kaufvertrag nicht vorstellbar. Schon morgens, wenn man die Wohnung verlässt, reiht sich Kaufvertrag an Kaufvertrag, so der Kauf der Brötchen beim Bäcker, der Zeitung am Zeitungsstand oder des Kaffees in der Imbissbude. Diese Handlungen sind uns derart vertraut, dass wir uns kaum vorstellen können, welcher differenzierte Vorgang sich bei derartigen alltäglichen Geschäften abspielt....

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