Beiträge zum Thema Internationale Übereinkommen

In Kürze

CIT lädt im März zu den Berner Tagen ein

Das Internationale Eisenbahntransportkomitee (CIT) fördert die rechtliche Vereinheitlichung des internationalen Beförderungs- und Transportrechts und setzt das entsprechende Recht auf Eisenbahnebene um. Alle zwei Jahre lädt das CIT zu den Berner Tagen ein.
EU-Initiative Shift2Rail

Forschung für das Bahnsystem der Zukunft

Am 1. September haben die ersten Projekte im Rahmen der EU-Initiative Shift2Rail begonnen. Deren Ziele sind hoch: Schaffung der Technologie für eine Verdopplung der Kapazität, Halbierung der Kosten und der Unverfügbarkeit. Wie diese Ziele erreicht werden sollen und wie die Initiative funktioniert, wird in diesem Beitrag dargestellt.
Transportrechtliche Interoperabilität CIV/SMPS

Internationaler Personenverkehr Ost-West

Die neu entstandenen Verkehrsverbindungen im internationalen Personenverkehr, gleich wie im Güterverkehr, sind Gegenstand internationaler, regionaler und nationaler Rechtsregime. Da unterschiedliche Vorschriften zu Rechtsunsicherheit für die Fahrgäste – aber auch für die betroffenen Beförderer – führen können, ist die Abklärung der geltenden Rechte und Pflichten im grenzüberschreitenden Personenverkehr sowie der Vergleich mit den geltenden Rechtsregimen COTIF/CIV, EU-Verordnung 1371/2007 (PRR) sowie...
Harmonisierung der Eisenbahnsysteme

Maßnahmen zur Liberalisierung des Eisenbahnmarktes

Die fortschreitende Europäisierung und Liberalisierung des Schienenverkehrsmarktes und die damit verbundene Harmonisierung des Eisenbahnrechts soll langfristig zu einer Vereinheitlichung der unterschiedlichen nationalen Vorgaben der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union führen. Seit den 1990er Jahren ist die Stärkung des Eisenbahnsektors ein Schlüsselziel europäischer Verkehrspolitik. Die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) sowie ihre Nachfolgeorganisationen EG (Europäische Gemeinschaft) und EU (Europäische Union) haben in den...
Besonderheit im Internationalen Verkehr

Deutsche Eisenbahnstrecken in der Schweiz

Deutsche Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet – eine historisch nicht alltägliche Konstellation. Dieses rechtliche Gebilde beruht ursprünglich auf einem Staatsvertrag Deutschlands mit der Schweiz aus dem Jahre 1852 ff., der den Betrieb der so genannten Rheintalbahn nach den Regularien der seinerzeit badischen Bau- und Betriebsgrundsätze vorsah und in der Rechtsfolge aktuell nach der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung geführt wird. Obwohl...

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