Durch die Liberalisierung der Eisenbahnmärkte und die Umstrukturierung der ehemaligen Staatsbahnen musste die DB Netz AG neue Infrastrukturverknüpfungsverträge mit ihren europäischen Nachbarunternehmen abschließen, die den veränderten rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen entsprechen – so auch mit der Banedanmark, dem dänischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber.
Die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr trat am 3. Dezember 2009 in Kraft und brachte insbesondere hinsichtlich der Haftung für Verspätungen und Zugausfälle sowie für Personenschäden wichtige Neuerungen. Der vorliegende Beitrag stellt dar, welche Rechte die Regelung für die Reisenden im...
Die in Deutschland erlassene Triebfahrzeugführerscheinverordnung, mit der ein EU-Führerschein zur stufenweisen Einführung bis 2018 vorgegeben wird, gibt den Eisenbahnen eine Vielzahl neuer verwaltungsintensiver Regeln auf, die die Anforderungen gegenüber den bisherigen Regeln der VDV-Schrift 753 deutlich erhöhen und die Bedingungen für die arbeitsteilige Zusammenarbeit und die Wirtschaftlichkeit der Eisenbahnen verschlechtern. Die Veränderungen gegenüber der bisherigen deutschen Regelung und die...
Auch wenn Europa in diesen Wochen und Monaten enorme Herausforderungen zu bewältigen hat, die die Europäische Union auf eine harte Probe stellen, setzt der Personenverkehr der Deutschen Bahn auf das Zusammenwachsen Europas und seiner Verkehrsmärkte: Mit dem Kauf von Arriva im Jahr 2010 und dem damit verbundenen kontinuierlichen strategischen Ausbau im europäischen Regional- und Nahverkehr hat sich DB Bahn...
Am 26. Februar 2013 haben die Verkehrsminister der Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) im Rahmen des diesjährigen Binnenverkehrsausschusses eine politische Deklaration zur Vereinheitlichung des internationalen Eisenbahnrechts unterzeichnet. Mit der Erklärung verpflichten sich 37 Staaten, die entlang der wichtigen eurasischen Eisenbahnkorridore liegen, zur offiziellen Aufnahme von Arbeiten zur Rechtsvereinheitlichung im Eisenbahnsektor auf UN-Ebene. Parallel hierzu werden...
Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel ist eines der bedeutendsten Projekte im deutschen Schienennetz. Diese vor mehr als 150 Jahren gebaute Strecke gilt als Herzstück des wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridors zwischen Rotterdam und Genua und ist zudem eine zentrale Achse des regionalen wie internationalen Reiseverkehrs.
Der Infrastrukturverknüpfungsvertrag zwischen der DB Netz AG und dem niederländischen Eisenbahninfrastrukturbetreiber ProRail verbessert die Wettbewerbssituation beider Bahnen. Mit diesem Beitrag wird die Reihe über Grenzbetriebsvereinbarungen der Deutschen Bahn zu ihren europäischen Partnern fortgesetzt.
Die Bahnen der europäischen Nationalstaaten organisieren ihren Betrieb nach unternehmerischen Prinzipien, den nationalen Rechtsvorschriften bzw. dem EU-Recht soweit den Bahnbetrieb betreffend und anderen internationalen Rechtsvorschriften. An den nationalen Grenzen, den Schnittstellen der Bahnen der einzelnen Länder zueinander, treffen die traditionell unterschiedlichen Regelwerke der Nachbarbahnen aufeinander. Damit dies nicht zu Behinderungen im grenzüberschreitenden Verkehr führt, werden in bilateralen Grenzübergangsverträgen und...
Die rechtlichen und wettbewerblichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene haben sich grundlegend geändert: Eisenbahn-Verkehrsunternehmen und -Infrastrukturbetreiber müssen ihre vertraglichen Beziehungen an Grenzübergängen zu den Nachbarländern neu gestalten.
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